Auf zwei Fanvideos für uns und zu Sarrazin wurde ich gerade von einer anonym bleiben wollenden Person aufmerksam gemacht. Darin wird eine Solidaritätsplakataktion für Sarrazin als eine Art Fortführung der konservativ-subersiven aktion (ksa) dargestellt. In einem der Videos ist noch ein etwas peinlicher Rechtschreibefehler enthalten. Aber das andere möchte ich zeigen:
Wenn alle untreu werden, so bleiben wir doch treu!
Eine Aktionskonferenz mit Schachtschneider, Mross, Elsässer, Hankel, Eichelburg, Otte und Farage findet in Berlin statt. Aber in der Tagesschau kommt nichts. So siehts aus. Die Presse ist zwar offensichtlich nicht frei, aber der Umgang der Massenmedien ist dafür auf andere Art äußerst werbewirksam.
Eine gute Zusammenfassung findet ihr hier bei MMnews.
Man glaubt auch kaum, wie vielgestaltig die Vorschläge der Veranstaltungsbesucher immer sind. Jürgen Elsässer verrät:
Die Konferenz hat eine sehr gute Stimmung, wir haben ausgezeichnete Referenten, das Publikum ist sehr diskussionsfreudig und die Atmosphäre ist glänzend. Manche wollen schon eine Partei gründen. Ich bin da immer etwas vorsichtig bei der Parteigründerei, wir haben schon genug Parteien, die gescheitert sind. Aber dass der Vorschlag im Raume steht, zeigt die Power, die sich da entfaltet hat.
Unfassbar, diese Power.
PS: An alle, die für die Eichelburg-Partei schon das Portemonneie zücken wollten. – Spenden Sie lieber erstmal hierfür.
Bislang ist es uns ausgesprochen gut gelungen das zu beherzigen. Keine Partei. Wenig Unklarheiten. Wir sind wir.
Für die AlterMedia-Leute sind wir die angepassten Systemlinge, die bereits bei im Untergrund tätigen Organisationen in Lohn und Brot stehen. Schon mehrfach gefiel den Kameraden nicht, dass wir uns nicht für nationalen Sozialismus begeistern wollen und nicht blindlinks gegen den Katholizismus als eine Judenkrankheit hetzen. Auch die PLO halten wir nicht simplifizierend für eine im Grunde friedliche Volksbewegung, die sich den permanenten Aggressionen des Weltfeindes ausgesetzt sieht. Also muss der Feind uns bezahlen. Der Paria mag uns nicht.
Für die linken Szenen hingegen sind wir nicht wirklich einzuordnen, weshalb wir vorsichtshalber in die Ecke mit den Neonationalsozialisten, die allenfalls eine schlechte Karikatur ihres Ideals darstellen, gesteckt werden. Klar wir sind ja auch eindeutig prodeutsch. „No Border, no Nation“ lautet die Agenda der Internationalsozialisten. Da ist man der Feind von Leuten, die keine Feinde kennen. Haha. „Deutschnationale Einrichtung“ sollte uns tief treffen. Lächerlich. Heute ist das eine Auszeichnung.
Ulla Jelpke zeigte sich heute Mittag im Bundestag während ihrer Rede zum Ehegattennachzug in Bestform. Das Ausmaß ideologischer Verblendung erreichte solche Höhen, dass ich am liebsten dem geneigten Leser zur vorsorglichen Bereithaltung einer ausrechenden Anzahl von Hanfseilen (nur für den Fall der Fälle) für den hanfgewöhnten Hals von Tante Jelpke und Kollegen raten möchte. Doch nachdem sich nun der cholerische Schub etwas gelegt hat, bin ich sehr dankbar für die natürliche und unumgängliche Sterblichkeit des Menschen. Diese ist mir ein starker Trost. Nun, darum ging es:
Jelpke kritisierte die in 2007 verabschiedete Neuregelung des Ehegattennachzuges als “zutiefst familien- und ausländerfeindlich”, mit der Begründung es sei “eine Schikane für die Betroffenen” unter “hohem Aufwand und Kosten für die Betroffenen vor der Einreise” nach Deutschland Deutsch lernen zu müssen, um den Sprachtest absolvieren zu können. Die Linke unterstütze zwar das Anliegen, dass Ausländer Deutsch lernen müssten, aber “Deutsch” werde “schließlich am besten in Deutschland erlernt”. Weiters beklagte die Kommunistin, die unter anderem der Welt schon einmal ernstlich Antikommunismus vorwarf, das Problem der Analphabeten, denen auch das Goethe-Institut im Ausland nichts nütze. Ja wie sollen die denn den Sprachtest bestehen? Es sei wirklich schlimm, dass CDU und SPD das Gesetz so formliert hätten, dass nur noch Leute einwandern sollten, die etwas zur Wirtschaftlichkeit der Zuwanderung beitragen können. Ganz schrecklich sei auch, dass die Zahl der Visumszahlen seit 2007 eingebrochen sei und und die Zahlen der Familienzusammenführung hinter dem Stand von 2006 geblieben seien, obwohl die CDU (!) versprochen habe, das werde sich schon wieder einpegeln.
Dass sie der CDU in gewohnter rabulistischer Verdrehung der Kausalitäten Familienfeindlichkeit vorwarf, ist noch das witzigste innerhalb der Rede gewesen. In Jelpkes Logik ist die Benachteiligung deutscher Familien (aufgrund hoher Abgaben) zugunsten von Ausländerfamilien durch die DEUTSCHE Regierung familienfreundliche Politik. Gewiss, Ulla.
Jelpkes Irrsinn bedeutete eigentlich für Deutschland:
1. Die Zuwanderung nach Germanien dürfe nicht (jedenfalls nicht von Deutschland) gesteuert werden.
2. Bildungstand/meßbare Intelligenz vor der Zuwanderung darf keine Rolle spielen.
3. Alle Maßnahmen, die die besseren Zuwanderer den schlechteren vorziehen, sind sowieso fremdenfeindlich.
4. Alle Kosten hat der deutsche Steuerzahler gefälligst zu übernehmen.
5. Ulla Jelpke zahlt keinen müden Cent dazu.
6. Freibier für alle.
Bei diesem ganzen Quark braucht man sich nicht über desolate Staatsfinanzen wundern. Ich fordere daher:
Die vollständige Privatisierung des Ausländer- und Asylrechts. Die Durchführung von Asyl/Aufnahme von Einwanderern ist keine Aufgabe des Staates. Jeder darf jedem Asyl bzw. einen Aufenthaltsstatus gewähren, hat aber daraus resultierende Kosten vollumfänglich PRIVAT zu tragen. Zwei Deutsche bürgen öffentlich vor einem Standesbeamten für einen Asylanten/Einwanderer mit ihrem Privatvermögen in unbegrenzter Höhe für Forderungen gegen den Migranten, um diesem einen staatlich anerkannten Aufenthaltstitel zu verschaffen. Die Bürgschaft unterliegt nicht der Restschuldbefreiung in der Insolvenz. Für Asyl-/Einwandererbürgschaften gilt keine Pfändungsfreigrenze. Eine Umlage der Asylkosten auf öffentliche Einrichtungen/Institutionen/Behörden ist unzulässig. Das Asylrisiko ist nicht versicherbar. Ziel entsprechender Regelungen muss es sein, eine Abwälzung entstehender Kosten auf die Allgemeinheit unter allen Umständen zu verhindern. Dies muss unabhängig von Familienzusammenführungen u.Ä. gelten. Ich verspreche damit wären alle Probleme gelöst.
em D C D em C D em
Die Eisenfaust am Lanzenschaft, die Zügel in der Linken.
G D C D em C D em (D) Übergangsakkord
So sprengt des Reiches Ritterschaft und ihre Schwerter blinken.
G D G D em C D em
/:Heja, he he ja und ihre Schwerter blinken:/
Das Balkenkreuz, das schwarze fliegt, voran auf weißem Grunde.
Verloren zwar doch unbesiegt, so klingt uns seine Kunde.
/: Heja……
Es flattert hell im Morgenwind und grüßt der Grenzenlande .
Grüßt die, die unsre Brüder sind, trotz Schmach und Not und Schande.
/: Heja…..
Es fliegt voraus im Ritterkleid und mahnet, uns zum Streiten.
Für die verlorne Herrlichkeit, drum Wimpel flieg, wir reiten.
/: Heja…..
Hopfen und Malz sind noch nicht verloren. Christi Himmelfahrt, Vatertag oder auch – wie hier bei uns stark verbreitet – einfach Männertag. Mit dem Bollerwagen durch den Wald, kann ohnehin nicht ungesund sein und die Sonnstichgefahr ist auch denkbar gering. Na denn; Prost!
Das Internet ist weitläufig. Für drei Zitate des Tages reicht es:
FOCUS Online: Lässt sich ein Rettungschirm mit diesen riesigen Summen juristisch stoppen?
Kerber: Die EU ist eine Rechtsgemeinschaft. Wenn sich der jetzige Kurs aber durchsetzt, dann käme man in Zukunft mit nur noch einem Artikel in den EU-Verträgen aus: Die Europäische Union macht, was die EU-Kommission in Abstimmung mit Paris vereinbart hat. (Hvheb. v. m.) Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Ereignissen könnte der EU-Rat laut Verträgen dem betroffenen Mitglied Beistand leisten. Genau diese Klausel wendet man aber nicht an, weil die Schwierigkeiten Griechenlands eben keine Naturkatastrophe sind, sondern eng mit der Korruption und den Betrügereien in diesem Mitgliedsstaat zusammenhängen.
Der Berliner Wirtschaftsprofessor Markus C. Kerber ist sehr verärgert über den währungspolitischen Kurs der Bundesregierung und hält die Zeit für eine Bürgerrevolte gekommen, weil die gerade beschlossene Inflationspolitik zur direkten Entwertung des Sparereigentums beitrage. Kerber hält die Umgeheung von Art. 125 Lissabonvertrag für illegal und fatal, sowie für grundsätzlich auch verfassungsrechtlich unzulässig, weil die Schuldengarantien einen unzulässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG darstellten. Ob ein höheres Gericht das genauso sieht, will er rausfinden.
Die zweite Zitation enstammt einem Gespräch mit unser aller Lieblingsguido. Da bringt er sich in Position:
GA: Haben Sie Sorge, als Ein-Themen-Partei wahrgenommen zu werden?
Westerwelle: Nein.
GA: Aber Sie reden doch nur über Steuern…
Westerwelle: Das ist nicht richtig. Bei diesem Thema geht es um Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Es geht uns um viel mehr: Es geht um die geistig-politische Wende in Deutschland.
Bitte nicht zu laut lachen.
JF berichtet über Brüsseler Putsch
Manfred erklärt uns wie die Politik der neuen Adelskaste funktioniert:
Der herrschaftskritische und egalitaristische Elan des Marxismus braucht lediglich von der Kapitalismuskritik ab- und auf Religions-, Nationalismus- und Traditionalismuskritik hingelenkt werden: Es entsteht eine Ideologie, die die bloße Wahrnehmung von Unterschieden, etwa zwischen Völkern, Religionen, Kulturen und Geschlechtern, erst recht aber ihre Affirmation als „rassistisch“, „ethnozentrisch“, „xenophob“, „sexistisch“, oder schlicht als „menschenfeindlich“ brandmarkt und damit die Auflösung überkommener Strukturen – Völkern, Familien, Religionen – vorantreibt. Sogar ein bisschen „Sozialismus“ dürfen die Linken noch spielen, weil der Sozialstaat als Immigrationsmagnet wirkt und damit die Existenz der Völker, also der potenziell mächtigsten Gegenspieler des Globalismus, untergräbt.
Wer darin einen Widerspruch zu den Idealen des Neoliberalismus sieht, verkennt, dass diese Art von Liberalismus kein zu befolgendes ordnungspolitsches Prinzip, sondern eine zu verwirklichende Utopie darstellt: Den Sozialstaat kann man unter solchen Vorgaben schon eine Weile in Kauf nehmen; es genügt, dass er eines Tages aufgrund seiner chronischen und stets zunehmenden Überforderung zusammenbrechen wird. Bis dahin wird er aber seinen Dienst getan haben, politische Solidargemeinschaften in bloße Massen von Einzelnen verwandelt zu haben. In der Zwischenzeit bindet seine Existenz die einheimische Unter- und untere Mittelschicht an die Linksparteien und hält sie davon ab, sich gegen die systematische Überfremdung und Zerstörung der eigenen Lebenswelt zur Wehr zu setzen. Indem sie an den Sozialstaat gefesselt werden, werden sie (und noch dazu umso mehr, je mehr sich ihre Lebensverhältnisse verschlechtern), an eine Struktur gefesselt, die die weitere Verschlechterung der Lebensverhältnisse bis zum Zusammenbruch garantiert.
Überhaupt ist ein gewisses Maß an finanzieller Selbstüberforderung der Nationalstaaten durchaus gewollt: Nur wer pleite ist – das lehrt auch die neueste Krise -, ist gezwungen, sich der Überwachung und Gängelung durch supranationale Organisationen zu unterwerfen und verliert seine Unabhängigkeit, ohne dass deswegen ein einziger Schuss abgefeuert werden müsste. Wer Neoliberalismus und Sozialismus immer noch als Gegensätze auffasst, hat – pardon – das Ende des Kalten Kriegs verschlafen.
Joachim Brunner erklärt: Crack-up-boom = Katastrophenhausse
Leserin Paula fragt, wie man mit einer ungültigen Stimme “den Profit der Kartellparteien” minimiert und hat mich prompt bei nachlässiger Recherche ertappt. In der Tat ist das so nicht möglich, weswegen nun eine etwas umfangreichere Darstellung der Wahlmöglichkeiten erfolgen soll.
Gültige Stimme = Geld für Partei
Zunächst erleichtert ein Blick ins Gesetz, hier ins Parteiengesetz, die Rechtsfindung enorm. Da lesen wir unter Absatz 3 Nr 1, dass eine gültige Stimme der Partei 70 Cent bringt. Dass bedeutet im Umkehrschluss, dass in Bezug auf die Parteienfinanzierung die ungültige und die nicht abgegebene Stimme gleichgestellt sind. Ich hatte gedacht, dass ungültige Stimmen in einem wie auch immer gearteten Rechensystem herausgerechnet werden müssen, und somit die Wahlkampfkostenerstattung automatisch reduzieren, was FALSCH ist.
Ungültige Stimme = gesondert in Statistik = zählt bei Wahlbeteiligung mit
Die einzelne ungültige Stimme dient, sofern sie eine kreative Botschaft enthält, also lediglich dazu, die Wahlhelfer zu beeindrucken. In Massen ungültig abgegebene Wahlstimmen, können als rasanter Anstieg der Dummheit (da statistisch nicht explizit ausgewiesen) oder als bewusster Protest gedeutet und verstanden werden.
Gar nicht wählen = niedrige Wahlbeteiligung
Wer nicht wählt, wählt nicht extrem, sondern alle, die er nicht gewählt hat, gleichmäßig. Da hohe Wahlbeteiligung häufig mit einem Erfolg des Establishments gleichgesetzt wird, könnte man es sogar als klug (und keineswegs als dumm, wie von mir fälschlicherweise behauptet) ansehen gar nicht zu wählen.
Wenn ich aber eine Partei wählen will, weil Nicht/Ungültig-Wählen doof ist, was dann ?
Nachdem nun die drei grundsätzlichen Varianten des Wählverhaltens ausgelotet wurden, bleibt zu eruieren, was man für sein Vaterland tun kann, wenn man unbedingt eine Partei um 70 Cent bereichern möchte. Bleiben wir, weil dort die nächste Wahl ist, bei NRW. Warum es taktisch sinnvoll ist bei Pro NRW sein Kreuz zu machen, ist leicht erklärt. Das hängt mit § 18 Absatz 4 PartG zusammen. Klar kann jeder und soll jeder wählen, was er will. Da wählt dann der Flügel PBC, die dahinten wählen CM, noch andere REP und wieder welche aus reiner Boshaftigkeit NPD, oder was auch immer. Dann ereicht aber keine Partei das notwendige Quorum und alle abgegebenen Stimmen für Klein- und Kleinstgruppierungen bringen niemandem etwas. So ist das. In einem anderen Bundesland, sähe die Empfehlung sicher anders aus.
Warum die Empfehlung in den Äther hinausgestrahlt wurde, dass man nicht CDU und FDP wählen sollte, liegt in dem einfachen Umstand begründet, dass es bislang NIEMALS ewas am politischen Kurs geändert hat, wenn man “Mitte”-Parteien gegen Links gewählt hat. Nie. Also sollte man diesen A…..öchern nicht auch noch seine 70 Cent schenken. – Die erreichen das Quorum nämlich in jedem Falle.
Es geht hier nämlich auch gar nicht um irgendwelche Katastrophenszenarien, die über uns hereinbrechen, wenn NRW dadurch, dass der Leser E.S. nicht Schwarz-Gelb gewählt hat, über uns hereinbrechen. Auch deutsche Kommunisten können die freie Marktwirtschaft in Europa nicht so einfach wieder abschaffen, oder vielleicht gar den Afghanistaneinsatz beenden. Dahinter steckt ja das ganze eigentliche Dilemma. Aber das wäre ein anderes weites Feld. (Aber Schwarz-Gelb verlöre womöglich die Mehrheit im Bundesrat, weshalb sie eventuell weniger Schaden anrichten können.)
Doch zurück zur NRW-Wahl: Keine der dort angebotenen Parteien hat nach unserer Einschätzung das Personal oder den Willen, geschweige denn die Fähigkeit Deutschland zu retten. Die Frage bleibt. – Welche Partei soll uns erretten?
Und lieber E.S., ohne jetzt das Hölderlin-Zitat hier interpretieren zu wollen: Notlagen erhöhen vielleicht die Wahrnehmung derer, die bis jetzt immer noch glauben, wir Deutschen gingen in eine güldene Zukunft. Automatisch geht gar nichts. Das hat auch Hölderlin nicht gemeint. Nur her mit den rechten Ideen!
Diese lustige Ansammlung verschiedener staatlich alimentierter Organisationen nimmt sich ganz offen das Recht heraus, erlaubte Demonstrationen illegal zu unterbinden. Doch nicht nur das: die Medien unterstützen das in freiwilliger Gleichschaltung. Sternstunden der Medien-Demokratie flimmern über die Bildschirme nach Hause. Über das genaue Ausmaß der Sachbeschädigungen, Vermüllung, Zündeleien, Körperverletzungen, Diebstählen, usw. wird man wiederum nichts erfahren. Fakt ist, dass letzthin die arbeitenden Massen den mafiösen Filz, der sich nichts sehnlicher als die Entdeutschung Deutschlands wünscht, aufrecht erhält. Wieviele Soziologen, Studienabbrecher, Ehemalige des KBW, Wohlstandsrevoluzzer und anderes parasitäres Geschmeiß hat sich den Wanst mit der Knete derer vollgefressen, denen sie nur Hohn entgegenbringen?
Ich bin mir vollkommen darüber im Klaren, dass der durchschnittliche in der Provinz lebende, das Internet mißachtende Postvierziger der Tagesschau die zahllosen Aufmärsche brauner Horden abnimmt. Auf VOX lief gestern abend auch Toralf Staud, der berühmte Experte, und erklärte uns zwischendurch wie gefährlich verfassungsfeindlich die extrem rechten Rechstextremisten sind, während sonst über die Pogrome Anfang der 90er, insbesondere über Rostock-Lichtenhagen, berichtet wurde, ohne zu erwähnen dass in den zwei Jahren nach der Einigung jährlich um die 1.000.000 Asylanten unser Land überschwemmt haben, von denen ein gewichtiger Teil durch öffentliches Kopulieren und Exkrementieren auf sich aufmerksam machte, bevor der Volkszorn Taten forderte. Es war damals schon Staatsversagen. Die Augenwischerei mit den 140 mutmaßlichen und echten Toten aufgrund von Rechtsextremismus seit 1990 verfängt nicht mehr. Erst recht nicht von Leuten, wie dem antideutschen Blutgreis (der nicht so antideutsch ist, dass er die Diäten ablehnt), Künast, Claudia Roth, Annetta Kahane, Gabriel, Wowereit, Tritt-Ihn und was sich sonst noch für Erbärmlichkeiten an den Futtertrögen festsaugt.
Wieviele Leute sind bis jetzt krepiert, weil die Polizei zu spät kam? Mafia, Zuhälterei, Menschenhandel, Betäubungsmittelhandel sind absolut unkontrollierbar geworden. Frauenbeschneidung war in Deutschland bis 1960 VÖLLIG UNBEKANNT. Die Zahl der Menschen, die aufgrund der staatszersetzerischen Poltik der vereinigten Linken umgekommen ist, hat niemand gezählt. Wer das zählen will, wird auch von keinem Verein für Demokratie und Toleranz eingestellt. Galt es früher als selbstverständlich, dass erst die staatliche Ordnung Freiheit ermöglicht, werden die Menschen heute, wenn es ernst wird, lieber allein gelassen, im Alltag hingegen staatlicherseits propagandistisch konditioniert. Gegen das, was sich heute in den urbanen Zentren abspielt, erscheint die Nutellabande lächerlich zivilisiert und urdeutsch.
Dumm ist, wer heute noch einer ehrlichen Arbeit nachgeht, weil er den vertierten Abschaum über ein von Perversen gekapertes Staatswrack alimentieren muss.
Das Problem der Linken ist, dass ihre soziale Kritik auf sie selbst anwendbar ist:
Sie kämpfen vorgeblich gegen die Unterdrückung und unterdrücken alle Übrigen, was nicht nur die Erziehungsdiktaturen der Vergangenheit, sondern auch Begriffe wie “Rechtsextremismus der Mitte” aufzeigen.
Sie wollen sozial sein, doch ihre Solidarität erzeugt massiv Asozialität, was die Fragmentierung in ihrem eigenen Lager und die Auswirkungen forcierter Multiethnisierung belegt.
Sie sind für Demokratie, zerstören jedoch deren Basis – hinreichende Homogenität.
Sie wollen Freiheit, doch schaffen langfristig Unfreiheit.
Sie reden von Scharnierfunktionen der Konservativen ohne über ihre eigenen Werbebanner zu lachen.
Man glaubt nicht an das Genie, setzt sich aber dialektisch-materialistisch die denkerisch-genialische Krone auf.
In der Thüringer Allgemeinen Zeitung wurde vor einiger Zeit im Erfurter Lokalteil tatsächlich abgedruckt, dass eine Gruppe “Autonomer” gegen die Beendigung städtischer Förderung demonstrieren wolle. – An Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Undundund.
Manfred schreibt völlig korrekt:
Einer der höchsten Repräsentanten der BRD, Bundestags-Vizepräsident Thierse, der von der Polizei in die Nähe der Rechtsextremisten durchgelassen wurde, setzt sich mit anderen Politikern auf die Straße, um die Demo zu blockieren und muss von der Polizei weggetragen werden. Thierse hatte zuvor die linken Blockadeaktionen mit dem bemerkenswerten Argument verteidigt, die Bürger hätten das gute Recht, “ihre Straße gegen Missbrauch zu verteidigen”.
Ein denkwürdiger Satz: Die Straße ist öffentlicher Raum, sie gehört nicht den Anwohnern, sie ist nicht ihre Straße. Und dort zu demonstrieren ist alles andere als ein Missbrauch: Im öffentlichen Raum darf man demonstrieren, unter anderem dazu ist er gerade da! Natürlich nur im Rahmen der Gesetze, d.h. wenn es genehmigt ist. Das war bei der NPD-Demo der Fall, bei den Gegendemonstranten nicht.
Thierse ging sogar noch weiter: Die Blockade sei nicht nur ein Recht der Linken, sondern ihre “staatsbürgerliche Pflicht”.
Wie sehr muss ein Staat von innen verrottet sein, dessen maßgebliche Repräsentanten den massenhaften Rechtsbruch zur staatsbürgerlichen Pflicht erklären?
Die Demokratie bricht nicht zusammen, wenn ein paar hundert Neonazis demonstrieren. Sie bräche auch nicht zusammen, wenn eine solche Demonstration auf der Grundlage eines verfassungskonformen Gesetzes von Staats wegen verboten würde (allerdings gibt es kein solches Gesetz, eben weil es nicht verfassungskonform sein könnte).
Sie hat aber keine Chance, als demokratischer Rechtsstaat zu überleben, wenn die Entscheidung darüber, wer in welchem Umfang seine Bürgerrechte ausüben darf, gegebenenfalls nicht von dazu berufenen Gerichten auf der Basis von Gesetzen getroffen wird, sondern vom Mob, und wenn der Staat selbst, vertreten durch die Parteien und Repräsentanten seines Establishments, dies nicht nur duldet, sondern ausdrücklich zur politischen Selbstjustiz aufruft und einen Zustand herbeiführt, in dem politische Minderheiten die Grundrechte, die sie de jure ausüben dürfen, de facto nicht ausüben können. Freiheit von Gnaden des Mobs ist keine. Freiheit im Sinne eines durchsetzbaren Grundrechtes gibt es für Alle oder für Niemanden.
In einem Land, in dem einige Bürger zu politisch Aussätzigen erklärt werden können, deren Rechte man getrost mit Füßen treten darf, wenn es irgendwelchen “Bündnissen” so gefällt, kann Jeder zum Aussätzigen erklärt werden, und wer sich nach dem Sankt-Florians-Prinzip tröstet “Gott sei Dank, es trifft nicht mich, es trifft nur die Neonazis!”, der wird sich noch wundern, wen es alles treffen kann. Und wird.
Wer wie ich vorhin die Tagesschau gesehen hat, wird sich gefragt haben, wie es sein kann, dass in der Dresdenberichterstattung der deutschlandweit meistgesehenen, gebührenfinanzierten Nachrichtensendung die linken Gewalttäter und Staatsverächter nicht einmal als Chaoten Erwähnung fanden. Umso wichtiger ist es, die Berichte derer zu hören und zu lesen, die dem Schauspiel vorort beigewohnt haben.
Erklärungen für die gegenwärtigen Fehlentwicklungen gibt es viele, die meisten konnten mich nicht dauerhaft überzeugen. Wer, wie auf Altermedia mehrfach gelesen, die “Nasen”fraktion verantwortlich zeichnet oder überall Faschisten und Kapitalisten wittert, macht es sich zu leicht. Abhilfe schafft natürlich nur ernsthaftes Nachdenken. Deshalb will ich im Folgenden einige Beiträge zur Lektüre empfehlen. Es besteht keinerlei Notwendigkeit Dinge, die andere bereits (und vermutlich auch besser) niedergeschrieben haben, nochmal wiederzukäuen.
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