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Geschrieben von: Felix Menzel
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Dienstag, den 31. März 2009 um 01:00 Uhr |
Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute die rechtsextreme Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten. „Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen“, so Schäuble. Bei führenden Mitgliedern der Jugendorganisation laufen unterdessen seit heute Morgen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmemaßnahmen.
1990 entstand unter dem Namen „Die Heimattreue Jugend e.V.“ (DHJ) die Vorgängerorganisation der heute verbotenen HDJ, die seit 2001 so hieß. Vor etwa drei Jahren rückte die HDJ ins Blickfeld der Öffentlichkeit, als politisch motivierte Journalisten wie Andrea Röpke ihr Inneres ausleuchteten. Seitdem wird der HDJ vorgeworfen, Kinder und Jugendliche mit nationalsozialistischen Ansichten zu indoktrinieren. „In unserer offenen Gesellschaft geht der Kampf gegen Rechtsextremismus uns alle an. Dies gilt ganz besonders im Fall der HDJ, wo Jugendarbeit dazu mißbraucht wird, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen“, betonte der Innenminister.
Verwunderlich erscheint der Zeitpunkt des Verbots, da in den letzten Tagen und Wochen keine neuen Erkenntnisse über die HDJ zutage gefördert wurden. Die Vermutung liegt nahe, daß das Verbot von Schäuble bewußt in die Zeit des beginnenden Wahlkampfes gelegt wurde, um Pluspunkte für sein „couragiertes“ Vorgehen gegen Rechtsextremismus zu sammeln.
Auch Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) unterstützt das Verbotsverfahren: „Das Aus für die HDJ macht Schluß mit einem organisierten Versuch, Kinder und Jugendliche unter kulturellem Deckmantel mit dem Gift des Nationalsozialismus zu infizieren.“ |