| Phänomen Piratenpartei: Die Jugend und das Internet |
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| Geschrieben von: Dennis Spieß |
| Dienstag, den 12. Januar 2010 um 21:49 Uhr |
Die großen Parteien stecken in einer Dauerkrise. Das Volk und insbesondere die Jugend sei politikverdrossen, behaupten Experten. Dennoch existiert eine Partei, die es schaffte, ihre Mitgliederzahl innerhalb der kurzen Zeitspanne zwischen Europaparlamentswahl und Bundestagswahl letzten Jahres von nicht einmal 2.000 Mitglieder auf fast 10.000 Mitglieder explodieren zu lassen. Dabei ist diese Partei erst drei Jahre jung. Jung sind auch ihre Wähler. Unter den männlichen Erstwählern erreichte sie 13 Prozent bei der Bundestagswahl. Bei den 18- bis 24jährigen immerhin 9 Prozent. Manch einer ahnt schon, um wen es sich handelt: die Piratenpartei.
Der „gute“ PiratDie Piraten sind Teil einer internationalen Bewegung, die ihren Ursprung in der schwedischen Piratpartiet hat. Diese eroberten nach dem schwedischen Parlament nun auch Straßburg. Der Name spielt auf die durch die Musik- und Filmindustrie geprägte englische Bezeichnung für Raubkopieren („piracy“) an. Ähnlich wie bei der Betitelung „Nigger“, die zumindest innerhalb einer Gruppe von Afro-Amerikanern nicht mehr als Beleidigung angesehen wird, versuchten die Piraten durch ihre Namenswahl eine Begriffsumkehrung ins Positive herbeizuführen. Was die politische Ausrichtung der Piraten angeht, so wollen sie sich nicht im eindimensionalen Spektrum von links und rechts einordnen. Wer es dennoch probiert, wird sie aufgrund der vielen vorhandenen Schnittmengen mit den Grünen, der in den Hauptanliegen konträren Einstellung zur CDU/CSU und den eher links ausgerichteten Mitgliedern dem linken Mainstream zuordnen. Digitale Kompetenz zwischen Bürgerrecht und allgemeiner Sicherheit Doch was bietet die Piratenpartei den Menschen und speziell den jungen Leuten, was den Etablierten fehlt? Das Stichwort lautet Kompetenz, genauer: digitale Kompetenz. Denn obwohl die Piraten ganz bewusst lediglich eine Themenpartei sind, behandeln sie bei Weitem nicht nur das Thema der illegalen Kopien – deren Verbreitung die Piraten übrigens entgegen der öffentlichen Meinung nicht unterstützen! Vielmehr geht es darum, die Bürgerrechte und Freiheiten den neuen Bedingungen der virtuellen Welt anzupassen. So haben sich die Piraten besonders den Artikeln 10 und 13 des Grundgesetzes verschrieben. Sicherlich stellen sich nicht nur Computer-Freaks die Frage: Wieso ist der Brief, den ich bei der Post verschicke, vor fremden Einblicken zu schützen und wieso ist meine Wohnung unverletzlich, während der Staat ohne richterlichen Beschluss, dennoch mit Hilfe des sogenannten „Bundestrojaners“ in meinen Computer einbrechen und meine privaten E-Mails lesen darf? Auch die Pläne der neuen Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt und deren technischen Undurchführbarkeit werden nicht nur von den Piraten aus Angst um Artikel 5 eher kritisch bewertet. Denn dem technisch versierten Internetnutzer sind viele Methoden der Umgehung von Sperrung und Zensur im Internet bekannt. Einigen dürfte aufgefallen sein, dass die deutsche Version von YouTube voll von türkischsprachigen Videos ist, da das türkische YouTube im Mai 2008 gesperrt worden ist, nachdem sich jemand in einem Video über den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk lustig gemacht hatte. Von der Leyens Pläne zur Webseitensperrung brachten ihr den unschicklichen Spitznamen „Zensursula“ und den „Big Brother Award 2009“ in der Kategorie Politik ein. Die etablierten Parteien haben das Internet verschlafen Auf den Webseiten der Piraten können die Bürger virtuell mitgestalten. Der Wahlerfolg von Obama in Amerika wurde in den deutschen Medien unter anderem durch seinen Online-Wahlkampf erklärt. Nacheifernd hatten CDU, SPD und Co. alle einen eigenen YouTube-Channel und entsprechende Gruppen in Social Networks wie StudiVZ. Dabei haben sie aber das Eigentliche verschlafen: Die junge Web-2.0-Generation möchte sich nicht mehr auf Partei-Stammtischen treffen, auf denen ohnehin kaum Einfluss genommen werden kann. Die Piratenpartei handhabt es wie Wikipedia: Bei ihr kann sich jeder Einzelne ganz einfach engagieren und scheinbar Großes bewirken. Das Individuum fühlt sich nicht hilflos in einer starren Institution gefangen, wie in manch anderer Partei. Die Piraten verstehen es, das Internet zu nutzen, gute Ideen zu bündeln und ihre Mitglieder und Sympathisanten zu mobilisieren. So kommen immer wieder intelligente Aktionen wie die Kunstaktion „Gobo City“ zustande, in welcher die hessischen Piraten vor ziemlich genau einem Jahr im heißen Wahlkampf verschiedene Frankfurter Wahrzeichen und Wolkenkratzer für alle gut sichtbar mit ihrem Logo beleuchteten. Während andere Parteien sich für viel Geld teure Werbekampagnen leisten, um den Bürger zu erreichen, schaffen es die Piraten mit Foren, Wikis und Köpfchen. Internet ist Zukunft Nun haben die anderen Parteien das Glück, dass die Piraten eine Ein-Themenpartei sind und sich ihre Anliegen häufig auch in anderen Wahlprogrammen finden lassen. Dennoch ist es sicher, dass keine Partei oder politische Bewegung in Zukunft erfolgreich sein kann, wenn sie die Jugend nicht für sich gewinnt und wenn sie es nicht lernt, sich so zu organisieren, wie es die Piraten vorgemacht haben. Und dies bedeutet, dass am Internet kein Weg vorbei führt. |