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Berlin-Wahl: Wir haben es schon lange gewußt

Ich habe mich auf den gestrigen Tag sehr, sehr gefreut, weil ich diese hysterischen Hoffnungen auf rechtskonservative Parteien einfach nicht mehr ertragen kann. Was ich schon vor einem Jahr prophezeit habe, ist nun eingetreten: DIE FREIHEIT ist eine Totgeburt. Für diese Aussage habe ich viel Prügel bezogen, aber sie war eben richtig. Hoffentlich geht jetzt allen, die dieser Partei ihr Geld in den Rachen geworfen haben (wir reden über 50.000 Euro an einem einzigen Tag), ein Licht auf. Ich hätte mit dieser Geldsumme ein neues Jugendzentrum aufgemacht. Und mit dem ganzen Engagement der vielen Menschen … ach, da kommt man ins Träumen, was man mit diesen Ressourcen alles Sinnvolles bewegen könnte. So verschieden sind eben die Ansätze.

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Geboren 1985 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz). Studium der Medien- und Kommunikationswissenschaften, Politik und BWL in Halle. Lebt in Dresden.

9 Kommentare zu “Berlin-Wahl: Wir haben es schon lange gewußt

  1. Sie haben zwar Recht, dass die Hoffnungen nicht erfüllt wurden, dennoch ist ein Ergebnis von 1% für eine 10 Monate alte Partei so schlecht nicht. Subjektiv betrachtet ist das Wahlergebnis für die Anhänger enttäuschend, objektiv gesehen ist das Erreichen der Wahlkampfkostenrückerstattung ein erster wichtiger Schritt für eine kleine Partei, den bei der Berliner Wahl 13 andere Parteien nicht geschafft haben. Da Wahlkampfspenden steuerlich berücksichtigt werden, ist das investierte Geld hinsichtlich der derzeitigen Vergütung der Stimmen und dem Kapitalrückfluss an die Freiheit keine so schlechte Anlage gewesen, wie sie hier darzustellen versuchen.

  2. Der Leidensdruck der Bevölkerung ist halt noch nicht hoch genug.

  3. Felix Menzel

    @ PB

    Ich kann solches Verlierer-Geschwätz einfach nicht mehr hören. Solche Sätze sind einfach nur Feigheit. Es fehlt mir hier an Konsequenz: Schluß mit Partei-Experimenten! Aufbau von vorpolitischen Strukturen!

    Wenn der deutsche Haider kommt, werden wir das alle schon früh genug mitbekommen. Da mache ich mir keine Sorgen.

  4. @ PB

    Wenn man das Berliner Wahlergebnis (und auch andere) verstehen will, empfehle ich, sich den letzten Presseclub in der ARD anzuschauen. Dort lernen wir nämlich, daß jede Kritik an der Griechenland-Rettung einen zum Sarrazin macht. Und auch der Vertreter der FAZ stimmt zu.
    Für mich besteht hier ein unmittelbarer Zusammenhang.

  5. Nils Wegner

    Volle Zustimmung.

  6. @ all
    Der Presseclub klärt (praktisch in jeder seiner Sendungen) darüber auf, dass in krisenhaften Situationen *) die in den Parlamenten vertretenen Parteien einstimmig den »Konsens« der »demokratischen Parteien« zu vertreten haben.

    Dass Parteien, also die unterschiedlichen Teile eines Parlaments, eigentlich dazu geschaffen wurden (und u.a. deshalb diverse Privilegien genießen), an der Willensbildung des Volkes mitzuwirken, indem sie alternative Problemlösungsvorschläge formulieren, von denen aufgrund der Aussprachen in Ausschüssen und Plenum dann der überzeugendste mehrheitlich ausgewählt wird, wird in den sonntäglichen Sabbelrunden immer häufiger ausgeklammert. Am letzten Sonntag war dieses Verschweigen tatsächlich besonders penetrant.

    Der Normalfall ist, dass die zumeist linken Journalisten kriselnden Parteien wie der CDU oder der FDP dann raten, sich nach links zu »öffnen«, womit dann das Ziel erkennbar wird, dass man auf lange Sicht das linke Weltbild, also den »Konsens«, in einem ausschließlich linken Spektrum, aber doch mit organisatorischen Nuancen, im Parlament verankert wissen möchte. Andere Meinungen, womöglich »Alternativen«, können dann nur noch außerparlamentarisch geäußert und bestenfalls diskutiert werden.

    Man mag den Einfluss der parlamentarischen Verfahren auf den Lauf der Welt, namentlich die wirtschaftliche Entwicklung, gering schätzen. Tatsächlich jedoch dient ein erheblicher Teil des parlamentarischen Hintergrundbetriebs der Dokumentation und Verfügbarmachung der im Parlament geäußerten Meinungen. Schon deshalb bekommt ein innerhalb des Parlaments geäußerter Standpunkt ein viel größeres Gewicht als eine flüchtige Meinungsäußerung auf einem Treffen von ohnehin Gleichgesinnten.

    Wer es schafft, die 5 % Hürde zu nehmen, kann auch in den TV-Runden nicht mehr so einfach übergangen werden wie im Wahlkampf davor. Bekanntlich ließ man sogar Pastörs ein paar Sätze aufsagen, zähnknirschend zwar und mit allen Anzeichen des Widerwillen, aber immerhin.

    Warum sollte man deshalb nicht jemandem wie Jan Timke Respekt zollen und ihm für seine besonnene, geduldige und seriöse Basisarbeit jeden Erfolg wünschen und ihn auch finanziell unterstützen. Es kommt m.E. auf die jeweilige Konstellation an und auch darauf, wie die Akteure ihre Sache aufziehen und welche praktischen Lösungsmöglichkeiten sie den Wählern versprechen.

    *) aus Sicht der Einheitsparteien ist eigentlich immer Krise: was könnte das Ausland sagen, man denke nur an die Verantwortung vor unserer Geschichte, wir sind doch alle Europäer, rechts der CDU darf es nix geben, u.sw.

  7. Andre Freudenberg

    Ich gebe PB recht: Nicht nur, dass man dann nicht mehr in Talkshows übergangen werden kann. Es wäre noch viel mehr möglich. Wir würden (vorausgesetzt eine Etablierung findet statt)ja auch eine eigene Stiftung haben mit jährlich rund 10 Mio. Euro aus Steuermittteln wohlgemerkt. Die Tatsache, was dann also möglich wäre läßt das Ausmaß erahnen, mit dem wir jetzt latent diskriminiert werden, schon allein weil uns dieses Geld fehlt und wir nur mühsam ein paar kleine Projekte aufrechterhalten können.

  8. »auch eine eigene Stiftung haben mit jährlich rund 10 Mio. Euro«

    Als ob »man« keine Mittel und Wege finden könnte, das zu verhindern.

    Eine »rechte Partei« wird dann »Erfolg« haben, wenn die Regierung der BRD (wie immer die tatsächlich aussehen mag) eine solche für (dringend) erforderlich hält. Am Beispiel der Hinrichtung der FDP kann man sehen, daß selbst nutzlos gewordene Konsensparteien ganz schnell quasi-abgeschaltet werden können.

  9. Unser niederbayerischer Gesprächskreis, der sowohl Felix Menzel wie auch schon Prof.Dr.Porsch zu Gast hatte, hat wenige Regeln, die erste ist, daß niemand ausgegrenzt wird, der sich an die Spielregeln der demokratischen Auseinandersetzung hält, und die zweite, daß wir uns auch nicht mit unseren Themen eingrenzen lassen. Allein das genügt, daß sich einige, die sich ständig politisch in die Hosen machen, sich von uns distanzieren. Nicht rechts genug oder zu rechts? Deshalb haben wir es uns zumindest angewöhnt, eher unsere kleine Internetöffentlichkeitsarbeit so zu gestalten, daß die zur Selbstbeurteilung anregen soll. Darum gibt es von uns als Betrachtung zur Berlinwahl nur diese kleine Zusammenstellung: http://rundertischdgf.wordpress.com/2011/09/20/runder-tisch-internet-zur-berlin-wahl/
    Wir tun uns sehr schwer mit der Einordnung links und rechts, patriotisch wollen wir sein. Wer sich so sieht, der macht das Spiel, der bei Wahl konkurrierenden Parteien, nicht mit. Er oder Sie geht überhaupt nicht zur Wahl oder setzt auf die fühlbar stärkste Partei. Das waren in Berlin nun mal die Nationaldemokraten, auch wenn keiner etwas mit diesen »Schmuddelkindern« zu tun haben will. Dennoch wer dauerhaften Erfolg haben will, sollte täglich auf die Internetseite der FPÖ schauen. Dort findet man den notwendigen Anschauungsunterricht. Man braucht es nur nachzumachen. Wir haben in unserer Laufschrift folgenden Satz, »jeder Mensch darf sich irren, er sollte sich aber auch von einem Irrtum befreien können«. Der größte Irrtum, dem man unterliegen kann, ist, daß man meint, man sei ein überzeugender Parteiführer, dabei eignen sich die heutigen führenden Akteure »rechter« Parteien eher nur zum Kreisvorsitzenden von Freising. Aber hier könnten sie ihre Arbeit wirklich gut machen.

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