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Die bedrohte Pressefreiheit

Am Wochenende war ich in Linz und habe dort mit Manfred Kleine-Hartlage und Michael Paulwitz über Pressefreiheit gesprochen.

Ich habe den Zuhörern berichtet, welch erbitterten Widerstand es gab, als wir die Blaue Narzisse gründeten. Das reichte von Verkaufsverboten an Schulen und ging bis hin zu Flugblättern, auf denen ohne jede Grundlage behauptet wurde, bestimmte Autoren seien NPD-Mitglieder, was natürlich völliger Unsinn war und ist.

Der traurige Höhepunkt: Unsere Geschichtsarbeiten landeten nicht nur beim Lehrer, sondern auch beim Verfassungsschutz. Dieser erkannte keine Anhaltspunkte für Rechtsextremismus. Das sächsische Innenministerium interpretierte das dahingehend, daß wir eine besonders subtile Form des Rechtsextremismus an den Tag legen würden.

So war das im Jahr 2004. Doch wie sieht es heute aus? Hat sich die Lage verbessert oder verschlechtert? Ich habe dazu ausführlich den »Fall Claudia Roth« geschildert. Auch im Hinblick auf andere Fälle würde ich heute sogar so weit gehen, daß die Pressefreiheit nicht nur durch das Bündnis des Staates mit dem Mob (Antifa) bedroht ist. Eine große Gefahr sind auch Politische Prozesse, die zur Abschreckung und Einschüchterung geführt werden. Mehr dazu in Kürze!

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