Gesichtet

Liechtenstein: Das „gallische Dorf“ in den Alpen

Wer kennt sie nicht, die Geschichte des kleinen gallischen Dorfes, das der römischen Übermacht in einem scheinbar ausweglosen Kampf erbitterten Widerstand leistet.

Wie sich in der Welt von Asterix und Obelix die römischen Heere über ganz Europa ergossen haben, so trat im vergangenen Jahrhundert die liberale Idee des absoluten Parteienstaates in Mittel- und Westeuropa ihren Siegeszug an. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden alle Monarchien beseitigt, oder die Monarchen traten freiwillig den Weg in die Bedeutungslosigkeit an.

Alle Monarchien? Nein, nicht alle! Das Fürstentum Liechtenstein überstand die Stürme der Zeit relativ unbeschadet und besitzt heute noch ein tatsächlich in die Regierungsgeschäfte eingebundenes Fürstenhaus. Das soll im Folgendem zum Anlass genommen werden, sich die Staatsstruktur und den politischen Alltag in Liechtenstein einmal näher anzusehen.

Ein Staat im Kleinformat

Im vergangenen Jahr feierte das Fürstentum seinen 300. Geburtstag. 1699 erwarb Fürst Hans Adam von Liechtenstein die Herrschaft Schellenberg und wenige Jahre später die Grafschaft Vaduz. 1719 wurden diese beiden Gebiete vom römisch-deutschen Kaiser Karl VI. vereinigt und unter dem Namen Liechtenstein zum Reichsfürstentum erhoben. Bis zum Deutsch-Deutschen Krieg von 1866 war Liechtenstein somit einer von vielen deutschen Kleinstaaten.

Nach der Gründung des zweiten Reiches schloss sich das Fürstentum aber nicht wie die übrigen süddeutschen Staaten dem neuen Reich an, sondern blieb unabhängig. Das ist wohl auch der Grund, warum die dortige Monarchie – sozusagen im Windschatten der Geschichte – die unglücklichen Vorgänge rund um das Ende des Ersten Weltkrieges heil überstand. Und so ist das Fürstenschloss Hohenliechtenstein über dem Hauptort Vaduz noch immer von der Fürstenfamilie bewohnt. Von dort oben kann man einen Großteil des Landes mit seinen knapp 39.000 Einwohnern und elf Gemeinden überblicken.

Die Verfassung Liechtensteins

Seine aktuelle Verfassung erhielt das Fürstentum im Jahre 1921, die 2003 ihre letzte Revision erfuhr. Die Verfassung definiert Liechtenstein als konstitutionelle Erbmonarchie auf parlamentarischer und demokratischer Grundlage. Die Staatsgewalt wird von Fürst und Volk gemeinsam getragen. Hier offenbart sich der erste große Unterschied zwischen der liechtensteinischen Monarchie und beispielsweise der Monarchie Großbritanniens oder Schwedens.

Der Monarch fungiert nicht nur als machtloser Repräsentant, sondern im Rahmen der Verfassung als souveränes Staatsoberhaupt. In Artikel neun heißt es ausdrücklich:

„Jedes Gesetz bedarf zu seiner Gültigkeit der Sanktion des Landesfürsten.“

Die Gesetzgebung obliegt also nicht allein dem Parlament. Auf diese Weise wird verhindert, dass Gesetze aus gemeinwohlschädlich lobbyistischer oder ideologischer Motivation heraus verabschiedet werden. Auch die Besetzung der Ministerämter bedarf der Zustimmung des Fürsten. Berufungen ins Ministeramt aus rein parteitaktischen und karrieristischen Gründen erscheinen vor diesem Hintergrund als unmöglich.

Direkte Demokratie und Sezessionsrecht

Der eine oder andere mag nun einwenden, dass dem Fürsten zu viel Macht gegeben sei und so der Volkswille nicht zur Geltung komme, wenn es dem Fürsten nicht gefalle. Doch dem ist nicht so. Die liechtensteinische Verfassung garantiert vielleicht sogar eine der weitreichendsten Bestimmungen in punkto direkter Demokratie. So besitzt jede Gemeinde das Sezessionsrecht. Das heißt, ist die Bevölkerungsmehrheit in einer Gemeinde unzufrieden, kann durch eine Volksabstimmung der Austritt derselben aus dem Kleinstaat erfolgen.

Zudem kann durch die Unterschrift von 1.500 Personen eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Monarchie eingeleitet werden. Der Fürst ist durch diese beiden Bestimmungen in der Interaktion mit dem Parlament daran gebunden, seine Entscheidungen tatsächlich im Sinne des Allgemeinwohls zu treffen.

Der Fürst und sein „Staat im dritten Jahrtausend“

Seit 2004 führt Erbprinz Alois die Regierungsgeschäfte im Auftrag seines Vaters Fürst Hans-Adam II. Letzterem haben wir ein äußert aufschlussreiches und möglicherweise richtungsweisendes Buch zu verdanken. Sein Titel: Der Staat im dritten Jahrtausend. In dem 2009 erschienenen Werk skizziert der Fürst seine Vorstellungen davon, wie die Institution Staat in einer zusehends globalisierten Welt weiterhin ihre Existenzberechtigung behält.

Das Konzept ist äußerst interessant, beinhaltet es doch eine Mischung aus preußischem Amtsverständnis und beinahe schon libertärer Staatsauffassung. So heißt es in Anlehnung an ein berühmtes Kennedy-Zitat: „Frage nicht, was der Bürger für den Staat tun kann, sondern was kann der Staat besser als irgendeine andere Organisation für den Bürger tun.“

Der Staat bezieht aus Sicht des Fürsten sein Existenzrecht also daraus, dass dieser bestmöglich die allgemeine Wohlfahrt fördert. Dies geschehe am besten durch einen möglichst schlanken Staat und ein möglichst einfaches Steuerwesen. Ein weiterer interessanter Aspekt ist des Fürsten Sicht auf das Bildungswesen. Dieses soll ausschließlich durch sogenannte Bildungsgutscheine finanziert werden, die an die Eltern „verteilt“ werden. So soll das Bildungsniveau durch Wettbewerb zwischen den einzelnen Bildungseinrichtungen gehoben werden. Auch Heimunterricht könne bei ausreichender Qualität staatlich gefördert werden, so der Fürst.

Sowohl die Verfassung Liechtensteins als auch das Buch Hans-Adams II. können für Deutschland Vorbildcharakter haben, weil durch sie deutlich wird, dass die Staatsform der konstitutionellen Monarchie zu Unrecht als etwas Rückständiges oder Ewiggestriges dargestellt wird, dem nur Träumer oder „Reichsbürger“ hinterhertrauern. Eine gut organisierte Monarchie wie die liechtensteinische könnte auch in Deutschland einige politische Gräben zuschütten. Und wer möchte bestreiten, dass die Spitze des deutschen Staates endlich wieder von einer verantwortungsbewussten Elite geführt werden muss?


4 Kommentare zu “Liechtenstein: Das „gallische Dorf“ in den Alpen

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