Gesichtet

Liechtenstein: Das „gallische Dorf“ in den Alpen

Wer kennt sie nicht, die Geschichte des kleinen gallischen Dorfes, das der römischen Übermacht in einem scheinbar ausweglosen Kampf erbitterten Widerstand leistet.

Wie sich in der Welt von Asterix und Obelix die römischen Heere über ganz Europa ergossen haben, so trat im vergangenen Jahrhundert die liberale Idee des absoluten Parteienstaates in Mittel- und Westeuropa ihren Siegeszug an. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden alle Monarchien beseitigt, oder die Monarchen traten freiwillig den Weg in die Bedeutungslosigkeit an.

Alle Monarchien? Nein, nicht alle! Das Fürstentum Liechtenstein überstand die Stürme der Zeit relativ unbeschadet und besitzt heute noch ein tatsächlich in die Regierungsgeschäfte eingebundenes Fürstenhaus. Das soll im Folgendem zum Anlass genommen werden, sich die Staatsstruktur und den politischen Alltag in Liechtenstein einmal näher anzusehen.

Ein Staat im Kleinformat

Im vergangenen Jahr feierte das Fürstentum seinen 300. Geburtstag. 1699 erwarb Fürst Hans Adam von Liechtenstein die Herrschaft Schellenberg und wenige Jahre später die Grafschaft Vaduz. 1719 wurden diese beiden Gebiete vom römisch-deutschen Kaiser Karl VI. vereinigt und unter dem Namen Liechtenstein zum Reichsfürstentum erhoben. Bis zum Deutsch-Deutschen Krieg von 1866 war Liechtenstein somit einer von vielen deutschen Kleinstaaten.

Nach der Gründung des zweiten Reiches schloss sich das Fürstentum aber nicht wie die übrigen süddeutschen Staaten dem neuen Reich an, sondern blieb unabhängig. Das ist wohl auch der Grund, warum die dortige Monarchie – sozusagen im Windschatten der Geschichte – die unglücklichen Vorgänge rund um das Ende des Ersten Weltkrieges heil überstand. Und so ist das Fürstenschloss Hohenliechtenstein über dem Hauptort Vaduz noch immer von der Fürstenfamilie bewohnt. Von dort oben kann man einen Großteil des Landes mit seinen knapp 39.000 Einwohnern und elf Gemeinden überblicken.

Die Verfassung Liechtensteins

Seine aktuelle Verfassung erhielt das Fürstentum im Jahre 1921, die 2003 ihre letzte Revision erfuhr. Die Verfassung definiert Liechtenstein als konstitutionelle Erbmonarchie auf parlamentarischer und demokratischer Grundlage. Die Staatsgewalt wird von Fürst und Volk gemeinsam getragen. Hier offenbart sich der erste große Unterschied zwischen der liechtensteinischen Monarchie und beispielsweise der Monarchie Großbritanniens oder Schwedens.

Der Monarch fungiert nicht nur als machtloser Repräsentant, sondern im Rahmen der Verfassung als souveränes Staatsoberhaupt. In Artikel neun heißt es ausdrücklich:

„Jedes Gesetz bedarf zu seiner Gültigkeit der Sanktion des Landesfürsten.“

Die Gesetzgebung obliegt also nicht allein dem Parlament. Auf diese Weise wird verhindert, dass Gesetze aus gemeinwohlschädlich lobbyistischer oder ideologischer Motivation heraus verabschiedet werden. Auch die Besetzung der Ministerämter bedarf der Zustimmung des Fürsten. Berufungen ins Ministeramt aus rein parteitaktischen und karrieristischen Gründen erscheinen vor diesem Hintergrund als unmöglich.

Direkte Demokratie und Sezessionsrecht

Der eine oder andere mag nun einwenden, dass dem Fürsten zu viel Macht gegeben sei und so der Volkswille nicht zur Geltung komme, wenn es dem Fürsten nicht gefalle. Doch dem ist nicht so. Die liechtensteinische Verfassung garantiert vielleicht sogar eine der weitreichendsten Bestimmungen in punkto direkter Demokratie. So besitzt jede Gemeinde das Sezessionsrecht. Das heißt, ist die Bevölkerungsmehrheit in einer Gemeinde unzufrieden, kann durch eine Volksabstimmung der Austritt derselben aus dem Kleinstaat erfolgen.

Zudem kann durch die Unterschrift von 1.500 Personen eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Monarchie eingeleitet werden. Der Fürst ist durch diese beiden Bestimmungen in der Interaktion mit dem Parlament daran gebunden, seine Entscheidungen tatsächlich im Sinne des Allgemeinwohls zu treffen.

Der Fürst und sein „Staat im dritten Jahrtausend“

Seit 2004 führt Erbprinz Alois die Regierungsgeschäfte im Auftrag seines Vaters Fürst Hans-Adam II. Letzterem haben wir ein äußert aufschlussreiches und möglicherweise richtungsweisendes Buch zu verdanken. Sein Titel: Der Staat im dritten Jahrtausend. In dem 2009 erschienenen Werk skizziert der Fürst seine Vorstellungen davon, wie die Institution Staat in einer zusehends globalisierten Welt weiterhin ihre Existenzberechtigung behält.

Das Konzept ist äußerst interessant, beinhaltet es doch eine Mischung aus preußischem Amtsverständnis und beinahe schon libertärer Staatsauffassung. So heißt es in Anlehnung an ein berühmtes Kennedy-Zitat: „Frage nicht, was der Bürger für den Staat tun kann, sondern was kann der Staat besser als irgendeine andere Organisation für den Bürger tun.“

Der Staat bezieht aus Sicht des Fürsten sein Existenzrecht also daraus, dass dieser bestmöglich die allgemeine Wohlfahrt fördert. Dies geschehe am besten durch einen möglichst schlanken Staat und ein möglichst einfaches Steuerwesen. Ein weiterer interessanter Aspekt ist des Fürsten Sicht auf das Bildungswesen. Dieses soll ausschließlich durch sogenannte Bildungsgutscheine finanziert werden, die an die Eltern „verteilt“ werden. So soll das Bildungsniveau durch Wettbewerb zwischen den einzelnen Bildungseinrichtungen gehoben werden. Auch Heimunterricht könne bei ausreichender Qualität staatlich gefördert werden, so der Fürst.

Sowohl die Verfassung Liechtensteins als auch das Buch Hans-Adams II. können für Deutschland Vorbildcharakter haben, weil durch sie deutlich wird, dass die Staatsform der konstitutionellen Monarchie zu Unrecht als etwas Rückständiges oder Ewiggestriges dargestellt wird, dem nur Träumer oder „Reichsbürger“ hinterhertrauern. Eine gut organisierte Monarchie wie die liechtensteinische könnte auch in Deutschland einige politische Gräben zuschütten. Und wer möchte bestreiten, dass die Spitze des deutschen Staates endlich wieder von einer verantwortungsbewussten Elite geführt werden muss?


4 Kommentare zu “Liechtenstein: Das „gallische Dorf“ in den Alpen

  1. Bergseetaucher

    Eines der Hauptmerkmale Liechtensteins ist seine Überschaubarkeit. Diese trägt dazu bei, dass die Bürger die Grenzen ihres Gemeinwesens und die darin wohnenden Leute kennen. Auf Grund der Überschaubarkeit können sich die Bürger für ihr Gemeinwesen konkret verantwortlich fühlen, was in einem grossen Staat nur noch abstrakt möglich ist. Da man sich gegenseitig oftmals kennt, ist das Vertrauen untereinander vorhanden, so dass das Gemeinwesen dem einzelnen Bürger eine grosse Freiheit zugestehen kann.
    Zumindest bis vor ein paar Jahr war es sehr schwierig, das Bürgerrecht für Liechtenstein zu erhalten (wie es heute ist, weiss ich nicht). Erst nach vielen Jahren war es möglich, ins Landrecht aufgenommen zu werden. Auch hier zeigt sich der Vorteil der Kleinräumigkeit. Eine Vertrauensbasis, wie sie bei einer Einbürgerung bestehen sollte, ist nur in einem vom Menschen überschaubaren Raum möglich. Das gegenseitige Vertrauen war schon für das mittelalterliche Genossenschaftswesen (bspw. Allmende) von zentraler Wichtigkeit. Dieses Vertrauen innerhalb eines Gemeinwesens kann der moderne Zentralstaat gegenüber den Bürgern nicht hervorbringen. Er muss sich deshalb auf immer mehr Gesetze und Vorschriften abstützen (ergo mehr Bürokratie). Auch viele Bürger begrüssen heute den Verlust an Verantwortung, da es bequemer ist, sich nicht mit dem Gemeinwesen auseinandersetzen zu müssen. Der Egoismus, hervorgerufen durch die Ökonomisierung des menschlichen Lebens, sowie auch die Migration, zerstören die geschichtlich gewachsene Vertrauensbasis nachhaltig.
    Kleinräumigkeit ist aber noch keine Garantie für ein gutes Gemeinwesen. Singapur beispielsweise ist ebenfalls kleinräumig, aber alles andere als ein Staat mit freien Bürgern. Die Verstädterung und die damit einhergehende Bevormundung des Bürgers, gerade in asiatischen Kleinstaaten, ist augenfällig. Auf die Qualität, nicht auf die Dimension des Kleinstaates, kommt es deshalb an.
    Auf grosse Nationen wie Deutschland, lässt sich das Prinzip des Kleinstaates aber nur mittels eines tiefgreifenden Föderalismus übertragen. Das heisst, die Länder, Landkreise, Regionen, Kommunen etc. müssten ihre subsidiären, innenpolitischen Rechte zurückerhalten, die sie im Verlaufe der Moderne verloren haben. Die Tendenz weist aber klar in die entgegengesetzte Richtung, nämlich zur Zentralisation im Fortschreiten von Technik und Globalisierung. Dies ist nicht nur in Deutschland so, sondern auch in der bis dato föderalistisch aufgebauten Schweiz (wo ich herkomme). Deshalb ist Liechtenstein mit seiner Tradition von Monarchie und Demokratie wahrlich zu beneiden. Grundsätzlich haben viele Landschaften, die ehemals zum Heiligen Römischen Reich gehörten, ihre subsidiären Traditionen und könnten daran anknüpfen. Möglicherweise entsteht daraus eine Reformbewegung von unten, das heisst, getragen von kleinräumigen Gebieten, deren Ziel darin besteht, dem Menschen die Lebensqualität innerhalb des Gemeinwesens zurückzugeben, die durch die Globalisierung und Zentralisierung zerstört wird.

  2. wanawana

    Deutsche Staaten in Europa 2020
    Niederlande Belgien Luzenborg BRD Österreich Schweiz und Liechtenstein
    Das Deutsche Volk ist 2020 immer noch geteilt.

  3. Bergseetaucher

    @wanawana: Offensichtlich leben Sie geistig noch im 19. / frühen 20. Jahrhundert. Kein autochthoner Liechtensteiner oder Schweizer würde sich als Deutscher bezeichnen. Vermutlich auch nicht viele Österreicher, Belgier und Luxemburger. Dass eine Verwandtschaft unter diesen deutschsprachigen Völkern besteht, ist nicht von der Hand zu weisen. Aber das bedeutet nicht, dass die genannten kleinen Nationen dem Deutschen Volk angehören. Volk heisst auch Geschichte, Herkunft, Mythos etc. Da unterscheiden sich diese Völker teilweise erheblich voneinander.

  4. Was ist des Deutschen Vaterland?

    Das heutige Österreich ist das vom Habsburger Reich, nach seiner Zerschlagung 1919 (Versailler Vertrag), übriggebliebene Deutsch-Österreich, und damit ein deutscher Staat – egal wie wer das sieht; es zählt einzig und allein die Geschichte. Die SED-Führung war seinerzeit ja auch der Meinung, es gebe keine deutschen Staaten mehr, sondern nur die BRD, Österreich usw. und eben die sozialistische DDR; das ging dann soweit, daß man sogar von oben herab – ausgehend von vorstehend angeführten Dogma – die Existenz einer deutschen Literatur nach 1945 verneinte. Hierzu ließe sich sicherlich noch einiges anmerken, aber was soll’s – die Geschichte ging über diese Gipsköppe hinweg…
    Daß die Geschichte vielleicht morgen auch über uns, die sich heute noch in der Berliner Republik, Österreich und der Schweiz als Deutsche fühlen, hinweggeht, steht dabei auf einem andern Blatt.

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