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Mediengesetz: Ungarn erklärt sich

Ich stimme Kewils Einschätzung zu, dass niemand von denen, die sich bis jetzt abschätzig über Ungarns neues Mediengesetz geäußert haben, dessen Wortlaut zur Kenntnis genommen hat.  Wer kann Ungarisch? Wer liest schon 182 Seiten? Der Umstand, dass die Ungarn die gemäßigt rechtsnationale Partei Victor Orbans (Fidesz-MPSZ) in 2010 mit einer Zwei-Drittel-Wahl in Regierungsverantwortung brachten, dürfte neben dem Einzug der Jobbik (12%) ins Parlament den Hauptstrommedien überhaupt nicht gefallen.

Ungarn hat zu dem Mediengesetz jetzt eine umfassende Stellungnahme auf Englisch abgegeben.

Wir alle können nur spekulieren, was im Hintergrund wirklich abläuft. Klar ist jedenfalls auch geworden, dass Ungarn Finanzierungsprobleme hat, die der IWF gegen Auflagen gern gelöst hätte. Die Regierung denkt aber offensichtlich nicht daran, sich weiter dauerhaft vom IWF abhängig zu machen und setzt nun auf China!

China – mitten in Europa. Wer hätte das noch vor wenigen Jahrzehnten gedacht?

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