Ein Jahr nach dem Beginn seiner Präsidentschaft hat Donald Trump sich aus der Sackgasse hinausmanövriert, in der man ihn kleinhalten wollte. Doch was nun?
Als Donald J. Trump am 20. Januar 2017 sein Amt antrat, war ich nur verhalten optimistisch. Die strategische Lage gab eigentlich kaum Anlaß für große Hoffnung. Mit Trump war eine Ein-Mann-Show ins Präsidentenamt gewählt worden und das sollte sich in den Folgemonaten auch zeigen.
In den USA fehlte eine Massenbewegung
Es wurde schnell klar, daß hier die Kraft einer organisierten Massenbewegung fehlte, die nötig ist, um das Programm eines Außenseiters gegen institutionell verschanzte Interessen durchzupeitschen. Trump-Ralleys mit zehntausenden Teilnehmern, damit ließ sich eine Wahl gewinnen, doch nicht die Alltagskämpfe in Washington führen.
Trumps Dilemma war: Seine Wähler erwarteten, daß er lieferte, nur konnte er das kaum. Selbst Entscheidungen, die laut Verfassung im alleinigen Ermessen des Präsidenten liegen, wie der Erlaß von Einreisebeschränkungen, konnten von jedem Provinzrichter aufgehoben werden, solange dieser nur das Establishment im Rücken hatte. Seine Gegner brauchten ihn eigentlich nur zu blockieren und sich totlaufen lassen. Eher früher als später wären ihm die Anhänger davongelaufen und das wäre es dann gewesen.
Als Trump am 7. April letzten Jahres den Raketenschlag auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt al-Schairat befahl, fürchteten viele, meine Wenigkeit eingeschlossen, daß er jetzt gegenüber den Neocons eingeknickt wäre, weil sich sein ursprüngliches Programm als undurchführbar erwiesen hatte. Damals schrieb ich: Trumps Feinde haben nicht viel mehr als sechs Wochen gebraucht, um ihn an die Wand zu drücken, daß er quiekt.
Ein Jahr später
Ich habe mich geirrt. Inzwischen hat sich diese Bild vollkommen gedreht. Trump hat seine Gegner ausmanövriert. Die Demokraten sind erst während des Shutdowns eingeknickt und nun haben sich die endlos wiederholten Vorwürfe über eine russische Wahlmanipulation in ihr Gegenteil verkehrt. Mit der Veröffentlichung des Nunes-Memorandums sehen sich die Demokraten mit dem – wesentlich glaubwürdigeren – Vorwurf konfrontiert, das FBI benutzt zu haben, um Trumps Wahlkampf auszuspionieren. Was ist in diesem Jahr geschehen und wie geht es jetzt weiter?
Zum letzten Mal, Trump ist kein Haudegen
Über alles hin und zurück des letzten Jahres hinweg, über all die Skandale, die eine Woche später wieder vergessen waren, kann man eine Strategie erkennen. Trump hat gerade nicht getan, was Freund und Feind von ihm erwartet haben: Frontal sein Programm angehen.
Es ist erstaunlich, wie sehr wir alle, selbst erfahrene Beobachter, Politiker am Stil ihres öffentlichen Auftritts festmachen. In Trumps Fall war man sich schnell einig. Der bombastische Stil, die aggressiven, oft improvisierten Reden, die Tweets, die teilweise schamlose Selbstbeweihräucherung: Ein Haudrauf, ein typischer Populist, immer vorneweg, erst schlagen, dann fragen. Das ist das Medienbild, das Trump sich selbst zusammengebaut hat und das seine Gegner zur Karikatur übertrieben haben.
Der wirkliche Trump des letzten Jahres war viel flexibler. Er hat den einen Fehler vermieden, der ihn politisch kaltgestellt hätte, mit dem seine Gegner gerechnet haben. Krampfhaft und mit großem Getöse an die Verwirklichung seines Programms zu gehen, gerade die umstrittensten Punkte zu Lieblingsprojekten aufzubauschen und den lieben langen Tag über nichts anderes mehr zu reden. Im Ergebnis hätte sich einfach Legislative und Judikative quergestellt und ihn auflaufen lassen.
Politisches Jiu-Jitsu
Statt sich in diesen Kämpfen aufzureiben, hat Trump das vergangene Jahr über weitestgehend taktiert, einen Schritt vor, einen Schritt zurück. Immer austestend, was sich durchsetzen läßt – so wie die Steuerreform im Herbst – und auf Fehler seiner Gegner wartend.
Diesen sind zwei gravierende unterlaufen. Einer war auf den ersten Blick ein altbewährter politischer Schachzug. Gegen Trumps Versuch, das Einwanderungsrecht zu verschärfen, setzte man auf die emotionale Karte. Anlaß dafür boten die sogenannten DACA-Kinder, also illegale Einwanderer, die noch als Minderjährige in die Vereinigten Staaten gekommen waren.
Barack Obama hatte diese per Exekutivverordnung vor der Abschiebung bewahrt. Weil Trump angekündigt hatte, diese Praxis nicht weiterführen zu wollen, stilisierten die Demokraten die „Dreamer“ zu tränenrührenden Maskottchen der Masseneinwanderung.
Trump reagierte mit einem Angebot. Die DACA-Kinder, die inzwischen längst keine Kinder mehr sind, werden legalisiert, dafür bekommt er den Rest seiner Einwanderungspolitik, die Grenzmauer, aber vor allem das Ende der Kettenmigration. Die Demokraten lehnten natürlich ab, mußten aber feststellen, daß jetzt sie selbst und nicht mehr der Präsident als die unnachgiebigen Hardliner dastanden. Die Haushaltssperre, mit der man die Regierung doch noch erpressen wollte, dauerte kein volles Wochenende. Und Trump hat eine Position gewonnen, von der aus er in der Einwanderungspolitik Härte zeigen kann.
Das Ende der Rußlandverschwörung
Der viel größere, eigentlich kaum erklärbare Fehler bestand darin, nach der Wahl die sowieso unglaubwürdige Geschichte über eine Verschwörung Trumps mit den Russen nicht sanft einschlafen zu lassen. Statt dessen witterte man die Möglichkeit einer Amtsenthebung, wenn nicht wegen Landesverrats, dann doch wegen irgend etwas anderem, was eine Sonderermittlung so aufstöbern kann.
Dabei hätte den führenden Köpfen, nicht nur auf Seiten der demokratischen Partei, spätestens mit der Veröffentlichung des sogenannten Pissgatedossiers durch BuzzFeed am 10. Januar 2017 klar sein müssen, daß früher oder später herauskommen würde, was es mit diesem absurden Dokument auf sich hatte, in dem unter anderem behauptet wurde, der russische Geheimdienst sei im Besitz erpresserischer Aufnahmen Donald Trumps bei Pinkelspielen mit Prostituierten im Moskauer Ritz Carlton Hotel auf dem Bett, auf dem bei einem Staatsbesuch Barack und Michelle Obama geschlafen hatten.
Watergate XXL
Mit dem Nunes-Memorandum, an dem ein Ausschuß des Repräsentantenhauses seit August gearbeitet hat, ist nun auch offiziell bestätigt, was die Spatzen seit einem vollen Jahr von den Dächern pfeifen: Dieses Dossier wurde von einem britischen Ex-Agenten namens Christopher Steele im Auftrag einer Agentur namens Fusion GPS erstellt, die dafür von der Clinton-Kampagne bezahlt wurde.
Der Zweck des Dossiers bestand gar nicht darin, als Rufmordmaterial zu dienen. Die spätere Veröffentlichung durch BuzzFeed war offensichtlich mehr ein Versehen. Das Dossier wurde ans FBI geliefert und diente diesem, um die richterliche Erlaubnis zum Abhören von Trumps zeitweiligem Wahlkampfberater Carter Page zu erwirken und darüber den Wahlkampf auszuspionieren. Diese Verwendung des Inlandsgeheimdienstes, um einen politischen Rivalen zu bespitzeln, geht weit über alles hinaus, was Richard Nixon damals in der Watergate-Affäre vorgeworfen wurde.
Nicht nur ist der ganze Rußland-hat-die-Wahlen-manipuliert-Blödsinn endgültig entlarvt, führende Kreise des FBI, des Justice Departments, sowie der demokratischen Partei sind damit kompromittiert. Und das ist das Problem. Wie geht man damit um?
Zu viele Schuldige
Das Ausmaß dieser Verschwörung – und ja, das Wort ist angebracht, um nichts anders handelt es sich hier – macht ihre Bekämpfung so problematisch. Wie soll das vonstatten gehen, ohne das politische System unheilbar zu beschädigen? Eines muß man sich bewußt machen: Wenn es in dem Rahmen zur Strafverfolgung käme, den die Enthüllungen erlauben und von Rechts wegen eigentlich erzwängen, dann risse das Amerika vollends auseinander. Schon jetzt gibt es genug Leute, die in Trump einen Diktator sehen. Wenn jetzt seine Gegner verhaftet, vor Gericht gestellt und verurteilt werden, dann kann alles passieren.
Trump hat sich aus einer scheinbar hoffnungslos verfahrenen Lage freigeschwommen, nur um jetzt über einem Abgrund zu balancieren. Er muß die Situation nutzen, sonst wird seine Präsidentschaft versanden. Doch, wenn auf der Gegenseite Kriminelle stehen, dann braucht es keine cäsarischen Ambitionen, um Ereignisse in Gang zu setzen, bei denen es keinen Schritt zurück mehr gibt.
Vermutlich wird Trump versuchen, die bloße Veröffentlichung politisch zu nutzen ohne zu hart auf eine Verfolgung der Drahtzieher zu drängen, ihnen die Möglichkeit einräumen, sich ins Privatleben zurückzuziehen. Wenn Trump sich weiter seine taktische Flexibilität behält, kann das gut gehen …
(Bild: Donald Trump, von: Gage Skidmore, flickr, CC BY-SA 2.0)
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