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PEGIDA-Verbot: Nichts als Vorwand

charlie hebdo le penAm Wochenende gab die Polizei Dresden ein Verbot für alle Demonstrationen in der sächsischen Landeshauptstadt bekannt. Der Grund seien Morddrohungen gegen die Organisatoren von PEGIDA. Das Beispiel zeigt, wie in Deutschland inzwischen mit Andersdenkenden verfahren wird. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen.

Unser politisches Establishment hat sich wieder gefangen. Waren sie eben noch alle Charlie, so haben sie mit dem Verbot der heutigen PEGIDA-Demonstration wieder in den Alltag zurückgefunden.

PEGIDA hätte stattfinden müssen!

Man komme hier nicht mit Sicherheitsbedenken. Es gibt anonyme Morddrohungen gegen Lutz Bachmann und weitere Mitglieder des Organisationsstabes. Die deutsche Polizei sichert aber regelmäßig öffentliche Auftritte von Personen, die qua Amt ständig in Mordgefahr sind. Wäre der politische Wille vorhanden, hätte man auch PEGIDA absichern können – zur Not eben mit einer Panzerglasscheibe und Sicherheitsabstand vor der Tribüne.

Verbote gegen Andersdenkende

Da der Twitter-Mordaufruf ursprünglich auf Arabisch verfasst war, dürfte zumindest klar sein, woher die Drohung stammt. Woher auch sonst? Womit wir beim Thema Mut wären. Den kann man den Machern von Charlie Hebdo nicht absprechen. Mag das Heftchen sonst auch ein Gossenblatt sein, in dem sich vergreiste Achtundsechziger in Permanenz vom letzten Rest Anstand emanzipieren. Wie man sich dort den Umgang mit politisch Andersdenkenden vorstellte? Verbieten, so wie hierzulande PEGIDA! In Frankreich ist das für Charlie der Front National. Zumindest wissen wir jetzt, was gemeint war, als sich unsere politische Klasse mit „Je suis Charlie“ vor die Kameras stellte.

Bild: Titelblatt einer Ausgabe von Charlie Hebdo / „Was tun gegen den Front National“ – „Ihn verbieten!“

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