Anstoß

Notizen zu Strache

Felix Menzel mit einer knappen Einschätzung des Falls HC Strache und seiner Bedeutung für uns:

  1. Der Schaden für die patriotische Opposition ist immens. Da gibt es nichts zu beschönigen. Denn: Bis zum Ibiza-Video und den Spendenaffären der AfD konnte sich die patriotische Opposition als eine idealistische Kraft darstellen, der es wirklich ausschließlich um das Land, unsere Kultur und das Volk geht.
  2. Als Konsequenz aus dem Fall HC Strache muß die patriotische Opposition ihre populistische Strategie überdenken. Das heißt: Nicht alles verwerfen, aber einige Dinge entschieden modifizieren. Ein Problem der populistischen Strategie ist es, daß sie tendenziell prinzipienlose Politiker hervorbringt, die sich nur danach richten, wie sich kurzfristig erwünschte Effekte auslösen lassen.
  3. Es bedarf einer außenpolitischen Klärung in den Reihen der patriotischen Opposition. Im Mittelpunkt muß dabei die Einigkeit und Souveränität Europas auf dem geopolitischen Schachbrett stehen. Weder eine zu große Nähe zu Rußland, den USA noch China ist von Vorteil.
  4. Skandale gehören zur Politik dazu. Man sollte deshalb jetzt nicht in Panik verfallen, aber sehr nüchtern über die entscheidende Frage nachdenken: Müssen wir das „Dirty Campaigning“ der Linken unbedingt erwidern, weil die Öffentlichkeit nun einmal so funktioniert? Oder gibt es eine Alternative dazu? Ließe sich vielleicht sogar aufdecken, wie viele Steuergelder die Linken für Dirty Campaigning verprassen? Das ist doch die eigentliche Ungeheuerlichkeit: Es gibt Parlamentsmitarbeiter, die den ganzen Tag nur nach Verfehlungen der Konkurrenz suchen und mit Dreck werfen, statt die Probleme des Volkes zu lösen.
  5. Der beste Schutz patriotischer Parteien gegen die Intrigen der Altparteien, Medien und feindlich gesinnter NGOs ist selbstkritische Parteienkritik. Es muß ständig die Frage mitschwingen, was zu tun ist, um zu verhindern, wie die anderen zu werden. Nur dann kann eine ganzheitliche, alternative Politik entstehen.
  6. Selbst wenn es einer patriotischen Partei in absehbarer Zeit gelingen sollte, (wieder) in Regierungsverantwortung zu kommen, bleibt sie dennoch in der Opposition zum herrschenden Zeitgeist, der nur langfristig geändert werden kann. Diese Änderung gelingt aber nicht durch Repressionen gegenüber der Presse, sondern durch den Aufbau einer vitalen, attraktiven Gegenkultur.

Bild: Bwag, Wikipedia, CC BY-SA 4.0

Geboren 1985 in Karl-Marx-Stadt (heute: Chemnitz). Studium der Medien- und Kommunikationswissenschaften, Politik und BWL in Halle. Lebt in Meißen.

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