Die Zukunftsfähigkeit des gesellschaftlichen Liberalismus wurde schon vor Jahrzehnten negiert. Obwohl auch heute, also eine bemerkbare Zeit später, über den Liberalismus theorisiert und geschwärmt wird, ist die Kritik der Vergangenheit immer noch zeitgültig.
In diesem Artikel möchte ich darlegen, wieso ich den Liberalismus für gescheitert halte. Dabei möchte ich gezielt einen Diskurs anregen, auf den ich mich in der Kommentarsektion freue.
Ist der heutige Liberale wirklich liberal?
Prinzipiell ist die politische Theorie des Liberalismus klar und deutlich definiert: Jedes Individuum, das sich innerhalb eines liberalen Staatsgebietes oder Kulturraums bewegt, soll sich so frei wie möglich entfalten können. Gerade in der heutigen Zeit verbinden wir Freiheit nicht nur mit der eigenen Selbstbestimmung, sondern mit Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Denkfreiheit. Doch vergleicht man die heutige Gesellschaft, die sich in weiten Teilen als liberal bezeichnet, mit der politischen Theorie des Liberalismus, so stößt man auf zwei Widersprüche.
Der Liberalismus befürwortet die Freiheit des Individuums, während die liberale Gesellschaft die Freiheit mit Vielfalt verwechselt. Eine freiheitliche Gesellschaft ist vielfältig, eine vielfältige Gesellschaft jedoch nicht freiheitlich. Ein Paradebeispiel hierfür ist die ach so tolle Migrationspolitik, die von weiten Teilen der liberalen Gesellschaft befürwortet wird. In den letzten Jahren gab es massive Einwanderungswellen aus islamischen Ländern, überwiegend Männer, die allein aus kultureller Sicht nicht in das deutsche Gesellschaftsbild passen, was im Umkehrschluss zu einem teils unbemerkten Krieg der Kulturen führt.
Der Liberale von heute, so wie er sich nennt, hat aus „Liberalismus“ und „Freiheit“ also das befürwortet, was seiner eigentlichen Handlungsbasis widerspricht. Er hat damit eine Gesellschaft erschaffen, die in vielen Teilen antiliberal ist und damit die Freiheit des Individuums im großen Maße einschränkt – er hat sich selbst bekämpft. Man kann aus dieser These schlussfolgern, dass der Liberalismus ohne homogene Gesellschaft nicht funktionsfähig ist.
Es ist wichtig, die gesellschaftliche Ordnung mit homogenen Werten, Sitten und Traditionen aufrechtzuerhalten, um im Umkehrschluss Ordnung und Einigkeit innerhalb einer Gesellschaft zu schaffen. Gerade diese Gesellschaftskomponenten sind in Deutschland aber nicht mehr in einheitlicher Form zu finden. Die Deutschen und speziell die deutsche Kultur ist in gewissen Teilen des Landes nicht mehr zu finden, gar in Großräumen inexistent. Wie also soll ein wahrer Liberalismus in Deutschland überhaupt funktionieren? Ist der heutige Liberale wirklich liberal? Die Antwort können Sie sich selbst denken.
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland – das „Monument des liberalen Denkens“?
Die sicherheitstechnische Aufrechterhaltung eines Staates beruht nicht nur auf der Moral der Bürger, sondern der Verfassung und ihrer exekutiven Verteidigung. In einer „liberalen Demokratie“, wie wir sie in der heutigen Zeit pflegen möchten, sollte die höchste Priorität eines Staates die Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit sein. Dadurch wird nicht nur eine Autoritätserscheinung an jene versendet, die es wagen, die Freiheit des Individuums einzuschränken, sondern auch eine Aufrechterhaltung der wahren Freiheit garantiert.
In einem Ordnungsstaat herrscht nicht nur der wirtschaftliche, sondern auch der gesellschaftliche Liberalismus. Der Staat mischt sich nicht in die Angelegenheiten des Einzelnen ein und greift nur dann ein, wenn die Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen durch äußere Einwirkungen gefährdet werden.
In der Bundesrepublik Deutschland herrscht dies jedoch nicht. Wer sich frei entfaltet und dabei kontrovers zur Meinungsmasse steht, der muss um sein Privateigentum bangen, eine soziale Ächtung fürchten und damit rechnen, verdrängt zu werden. Derjenige, der sich also frei entfalten möchte, wird in seinen Handlungen eingeschränkt, der Staat greift nicht ein, obwohl die rechtsstaatlichen Mittel zur Verfügung stehen, und futsch ist die Freiheit.
Unter diesen Aspekten betrachtet, ist die „liberale Gesellschaft“ nichts weiter als eine Farce, weshalb ich auch zum Schluss komme, dass ein wahrer gesellschaftlicher Liberalismus auch nur unter ordnungsstaatlichen Bedingungen existieren kann. So, wie die Bundesrepublik Deutschland und ihre Staatsorgane handeln, ist die Freiheit des Einzelnen nicht gewährleistet.
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