Gesichtet

Ursula von der Leyen: Der Total-Ausfall

Ursula von der Leyen hat nicht nur die Bundeswehr in eine ideologiegetriebene Quotentruppe verwandelt, sie entpuppt sich – welch Überraschung! – auch als Präsidentin der EU-Kommission mit viel Getöse als grandiose Fehlbesetzung. Eine Bestandsaufnahme.

Die Tochter des früheren niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht durfte jahrzehntelang ihre Profilneurosen im Lichte der Öffentlichkeit pflegen. Im von Stromlinienförmigkeit geprägten, kritiklosen System der Angela Merkel wurde sie schnell eine der wichtigsten Schachfiguren.

Von der Leyens Entzauberung begann bereits mit Plagiatsvorwürfen zu ihrer Dissertation. Überhaupt war das Ringen um vermeintlich prestigeträchtige Positionen anscheinend ein wichtiges Karrieremotiv, das die Hobby-Reiterin über zahlreiche Hürden bis auf den Sessel der EU-Kommissionspräsidentin führte. Allein der nackte Wille nach oben zu kommen, reicht aber häufig nicht, auch Leistung ist gefragt.

Ursula von der Leyen, die von journalistischen Spöttern nicht als „siebenfache“, sondern „siebenfachste“ Mutter bezeichnet wird, leistete sich Fehltritte, für die jeder andere selbst aus dem Berliner Politbetrieb verbannt worden wäre. Jedoch der Dienst am Souverän, der Dienst fürs Volk, die Erfüllung des Wählerauftrags ist unter der bleiernen Herrschaft der früheren FDJ-Funktionärin Angela Merkel höchstens zu einer PR-Phrase verkommen – wenn überhaupt. Folgerichtig konnte von der Leyen stets großen Wind um Klägliches machen.

Kampf gegen Kinderpornos

Was haben wir Deutsche dieser von Steuerzahlern mit circa 333.000 € pro Jahr bezahlten Frau zu verdanken? Als Familienministerin bemühte sie sich zwar 2009 ehrenwerterweise um den Kampf gegen die Kinderpornografie im Netz, doch derart dilettantisch, dass der gut gemeinte Ansatz ausgehebelt wurde.

Als Verteidigungsministerin verpflichtete sie für mindestens zehn Millionen Euro Beratungsunternehmen, die die Bundeswehr modernisieren sollten. Ein völliger Fehltritt, wovon nicht nur der desolate Zustand der deutschen Streitkräfte Zeugnis abgibt. Dazu kommt, dass auch ihr Sohn David trotz fehlender Expertise bei McKinsey als Berater fungierte – die Firma, die auch das Verteidigungsministerium beriet. Zur EU-Kommissionspräsidentin wurde von der Leyen nach einem beispiellos-undurchsichtigen Postengeschacher zwischen Macron und Merkel. In Deutschland hinterließ sie eine kaputte Armee.

Zierliche Streberin

Verantwortungsbewusste Politiker hätten schon nach einer Dissertation, in der „auf 27 von 62 Seiten Stellen gefunden [wurden], die unter schwerem Plagiatsverdacht standen“, wie der Focus schreibt, einen Gang zurückgeschaltet. Pustekuchen, die zierliche Streberin machte auch in Brüssel das, was sie am besten kann: Sie warf zu Zwecken der Eigendarstellung und Selbstbeweihräucherung die PR-Windmaschine an und propagierte den „GreenDeal“, beziehungsweise den „New GreenDeal“.

Dahinter sehen politische Gegner zu Recht den massiven Versuch, eine ökosozialistische Planwirtschaft auf der Basis der „Klimawandelreligion“ und ihren Messwert-Dogmen zu etablieren. Ganz nach dem Geschmack von „Mutti“ aus Berlin, denn für diese zählen allein Machterhalt und -ausbau der weit nach links gerückten CDU und vergleichbarer Parteien auf dem europäischen Parkett.

Nun hat Merkels Mündel von der Leyen – gerade mal knapp anderthalb Jahre als Kommissionspräsidentin im Amt – den zweiten Vogel abgeschossen. Nach dem Brexit-Desaster, bei dem die Forderungen der Briten unklug ignoriert wurden, blieb der Politikfachkraft aus deutschen Landen nichts andres übrig, als die Scherben einer völlig verfehlten europäischen Zentralisierungs- und Machtpolitik zusammen zu kehren.

In Tichys Einblick lässt sich lesen, dass die EU mit Großbritannien einen Partner verloren hat, „dessen Wirtschaftskraft diejenige ihrer 16 kleineren Volkswirtschaften aufwiegt. Man kann gegen die Magie der großen Zahl vielerlei einwenden. Ob Albanien und Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina wirklich adäquater Ersatz für die älteste Demokratie der Welt sind – Zweifel sind erlaubt.“ Zweifel, insbesondere von Sachverstand begründete, scheinen Ursula von der Leyen jedoch eher selten zu kommen. Stattdessen tönte sie aus Brüssel, die EU habe gegen die Briten nicht den Kürzeren gezogen, was letztlich glatt geschwindelt war.

Desaster Impfstoffeinkauf

Nun wurde das hoffentlich letzte Kapitel dieser selbst ernannten Spitzenpolitikerin in ihrem Leben an der Spitze einer politischen Organisation aufgeschlagen. Tatkräftig unterstützt von der rhetorischen Minderbegabung, die die deutsche Regierung anführen darf: Angela „Mutti“ Merkel. Hatte das unselige Duo noch fleißig das 750 Milliarden Euro schwere Corona-Hilfspaket beworben und losgetreten, so zeigten sie kürzlich, was christdemokratische Frauen-Power richtig kann.

Die erste wirklich handfeste, organisatorische Aufgabe, die sich der nicht gewählten europäischen „Regierung“ stellte, nämlich zentraler rechtzeitiger, kostenverantwortlicher Impfstoffeinkauf für die Mitgliedstaaten zur Immunisierung der Bevölkerung ging komplett daneben. Und damit eben auch die Möglichkeit des zeitnahen Wiederanfahrens der Wirtschaft.

Wie bei Egomanen üblich, wurde die Schuld nicht von der Kanzlerin bei der Kanzlerin gesucht und gefunden, denn sie hatte das Impfstoffbeschaffungsproblem an Brüssel weitergereicht. Auch Ursula von der Leyen sah überall Schuldige, nur nicht des morgens im eigenen Spiegel. Roland Tichys Einschätzung bedarf keiner Ergänzung, aber sie schreit förmlich nach dem Handeln derjenigen, die von der Leyen dringend in Rente schicken sollten:

„Ursula von der Leyen kombiniert Entschiedenheit mit Unfähigkeit. Sie vertritt eine wirre Ideologie und verachtet Demokratie und Selbstbestimmung. […] Ursula von der Leyen könnte der Sargnagel an dieser Art einer Union von Bürokraten und Ideologen sein. Diese Art von Bevormundungs-EU braucht kein Mensch außer daheim abgeschobenen Politikern und viel zu vielen überbezahlten Bürokraten, die damit ihre eigene Macht, Bedeutung und Einkommen erweitern wollen.“

Wer also Argumente für eine grundlegende Erneuerung der Europäischen Union, vielleicht sogar der europäischen Idee sucht, findet in Ursula von der Leyen genug Stoff.

(Bild: Ursula von der Leyen, European Parliament, flickr, CC BY 2.0)


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