EU-Rüstungspolitik: Doppelmoral in der Mogelpackung
Mit dem laut geträumten Traum von einer Vergemeinschaftung der Rüstungspolitik lässt die Europäische Kommission und ihre Kommissarstruppe wieder einmal die Maske fallen.
EU: Vor der eigenen Türe kehren und Demokratie leben
Gerne werden von den EU-Offiziellen Demokratiedefizite in aller Welt angeprangert. Dabei haben die Verantwortlichen der Europäischen Union aktuell besonders Weißrussland, Kasachstan oder die…
Versagen mit Tunnelblick
Während sich die Weltwirtschaft und einige ihrer Hauptakteure nach der Corona-Krise langsam wieder aufrappeln, bleibt ein Land offensichtlich liegen: Deutschland kommt ökonomisch nicht…
Offene Hände in Brüssel, Ohrfeigen aus Karlsruhe
Die Altparteienabgeordneten in Bundestag und Bundesrat winkten die deutsche Beteiligung am 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union einfach durch. Das Bundesverfassungsgericht…
Ursula von der Leyen: Der Total-Ausfall
Ursula von der Leyen hat nicht nur die Bundeswehr in eine ideologiegetriebene Quotentruppe verwandelt, sie entpuppt sich – welch Überraschung! – auch als…
Vorsicht: Neo-Feudalismus
Die Sperrung von US-Präsident Donald Trump durch Twitter überraschte sogar die Bundeskanzlerin. Vorsorglich wurde auch gleich Twitters Wettbewerber „Parler“ durch eine konzertierte Aktion…
Wer kann noch weniger als Ursula von der Leyen?
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beeindruckt mit einer Fülle an medial bedeckt gehaltenen Fehlverhalten und einer grandiosen Minderleistung in nahezu allen ihr…
Bekommen wir bald eine EU-Armee?
Der unlängst kläglich gescheiterte Anwärter auf den Präsidentenstuhl der EU-Kommission Manfred Weber will den Aufbau einer europäischen Einsatztruppe, die unter EU-Kommando steht. Das…
EU-Putsch gegen das Grundgesetz
Anfang Mai hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, das Staatsanleihekaufprogramm der EZB sei kompetenzwidrig zustande gekommen. Doch statt eine Kurskorrektur vorzunehmen wollen EZB und…