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Ansturm auf Europa

asyl_diskussionBeim monatlich stattfindenden BN-Stammtisch wurde diesmal die aktuelle Asyl-Studie des Institut für Staatspolitik (IfS) zum Thema »Ansturm auf Europa« vorgestellt.

Felix Menzel faßte für die Anwesenden die Grundlagen der Studie zusammen: Aktuelle Zahlen und Statistiken über die Lage von Asylbewerbern weltweit, in Europa und Deutschland, rechtliche und historische Grundlagen und auch die Probleme, die mit der Einreise und Unterbringen entstehen können. Dabei wurde das Thema Kriminalität nicht ausgeklammert.

Wir diskutierten zudem mit den Zuhörern alternative Lösungsansätze, um die derzeitigen Asyl-Probleme zu entschärfen. Vorweg mahnte Menzel jedoch an, daß es bei etwa 45 Millionen Flüchtlingen und 100 Millionen verfolgten Christen weltweit gar kein Asyl für alle in Europa geben könne. An einer jährlichen Aufnahme-Obergrenze führe ebenso wie an einer intensiveren europäischen Zusammenarbeit kein Weg vorbei.

Über ein System von Botschafts-Asyl sei ebenso nachzudenken wie die Neuregelung von Entwicklungshilfe. Und nur wenn es klare Regelungen und Rechtssicherheit gäbe – auch bei Abschiebungen – könne die Integration von anerkannten Asylanten gelingen. Zum Abschluss diskutierten die Teilnehmer über mögliche Grenzen der Aufnahme von Asylbewerbern. Besonders der Vorschlag, das Asylwesen teilweise zu privatisieren, sorgte für Debatten. »Da kann die Zivilgesellschaft doch mal praktisch zeigen, zu wie vielen Aufnahmen sie tatsächlich bereit ist«, überlegte Menzel. Die entstehenden Lasten sollten nicht einfach an den Staat abgeschoben werden können.

Mögliche Lösungsansätze für die derzeitige Asylkrise werden bald ausführlich auf BlaueNarzisse.de vorgestellt.

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