Anstoß

Die Schulz-Strategie

Als Ende Januar die Eilmeldung die Runde machte, dass der nächste SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz heißen soll, knallten bei vielen AfD-Anhängern die Sektkorken.

Der Bilderbuch-Eurokrat mit durchwachsenem Lebenslauf schien vielen wohl als idealer Gegner. Nun könne man gegen Merkel und Schulz gleichermaßen Wahlkampf betreiben, einer schlimmer als der andere, hieß es.

Doch dieses Bild vieler politisch Hochinteressierter aus dem rechten Lager korrespondierte offenkundig in keiner Weise mit der Wahrnehmung der Bevölkerung. Dem SPD-Paukenschlag von Sigmar Gabriel, der in einem außergewöhnlich klugen Schachzug tatsächlich politischen Instinkt bewies und das Zepter bestehend aus Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz vollständig an Martin Schulz weiterreichte, folgte eine beispiellose Werbekampagne der Medien. Wohlwollende Dauerberichterstattung über Martin Schulz und Talkshowauftritte bestimmten Fernsehprogramm und Zeitungsseiten.

Die Bevölkerung fährt auf Schulz ab – noch!

Die Bevölkerung macht mit: Der Schulz-Hype ist in vollem Gange und hat die SPD mit einem Ausnahmemanöver von um die 20 Prozent auf derzeit wohl über 30 Prozent katapultiert. Ob INSA, Forsa oder EMNID: Seitdem Schulz Kandidatur bekannt ist, hat die SPD in allen Umfragen rund zehn Prozentpunkte zugelegt und die CDU entweder fast oder tatsächlich schon eingeholt. Bei den AfD-Anhängern ist der Sekt längst wieder im Kühlschrank und das Sektglas hat einen gehörigen Sprung: Die AfD verlor im gleichen Zeitraum ein bis zwei Prozentpunkte in den Umfragen. Wie kann das sein, angesichts der geballten Kompetenzlosigkeit, der Großmäuligkeit und dem unsäglichen Vorgehen von Schulz im Europaparlament gegen alle patriotischen Abgeordneten?

Ein Grund dürfte sein, dass viele Wähler Martin Schulz bis dato überhaupt nicht kannten. Die Politik im EU-Parlament geht am Otto-Normalbürger im Regelfall einfach vorbei. Diese Erklärung mag beruhigen, denn einiges spricht dafür, dass der Schulz-Hype irgendwann ein Ende findet: Spätestens dann, wenn dem Bürger langsam dämmert, wem er da eigentlich zujubelt und dass Martin Schulz die Personifikation dessen ist, was breite Massen mittlerweile am Berufspolitikertum, an der etablierten Politik und an der Europäischen Union kritisieren.

Im Übrigen ist der prozentuale Anstieg der SPD unter Schulz gewissermaßen auch eine Normalisierung: In vielen Bundesländern liegt die Partei ohnehin über 30 Prozent und ist tonangebend. Ob mit einer einzigen Person die strukturelle Schwäche im Bund, die Themenlosigkeit und die sozialdemokratische Konkurrenz in Form der CDU substantiell überwunden werden kann, erscheint derweil fraglich.

Weswegen der Schulz-Effekt dennoch äußerst beunruhigend ist

Doch wer glaubt, sich deshalb ausruhen zu können, der irrt. Vieles ist beunruhigend am plötzlichen Erfolg von Martin Schulz. Fakt ist: Schulz ist ein expliziter Anti-AfD-Kandidat. Bislang versuchten die Altparteien im Kampf gegen die AfD die üblichen Kampfmittel einzusetzen: Dämonisierung, Verächtlichmachung, Verspottung oder auch Desinteresse.

Nun aber stellen sich SPD-Anhänger hin und skandieren „Make Europe great again“ – ein Slogan angelehnt an Donald Trump – und Martin Schulz hält kernige und kämpferische Reden: Es scheint, als wolle die SPD eine neue Form von Linkspopulismus etablieren, der sich optisch und inszenatorisch sehr nahe am Rechtspopulismus orientiert, inhaltlich aber letztlich nur neu verpackte Altparteienkost bietet. In Ergänzung wird sogar der rechtspopulistische Mythos von der Abwehrschlacht, der „Generation, auf die es ankommt“ und dem epischen Kampf gegen die Altparteien kopiert und in eine historische Abwehrschlacht gegen „die Nazis“ und die Rechtspopulisten umgemünzt. „Das Bollwerk der Demokratie hat drei Buchstaben: SPD“, donnerte Martin Schulz etwa jüngst.

Eine gefährliche Strategie

Inwiefern diese Strategie erfolgreich ist, wird sich zeigen. Sie wirkt jedenfalls deutlich gefährlicher als das, was bislang von grauen, trägen und tristen Figuren aus dem Gruselkabinett der Altmeiers, Schäubles und de Maizières in monotonem Politikersprech gegen die AfD aufgefahren wurde.

Für die Partei wird es nun entscheidend sein, im weiteren Verlauf des Jahres zusammenzustehen, außerplanmäßige Skandale tunlichst zu vermeiden und einen aggressiven Wahlkampf zu führen, der eine klare Richtung vorgibt: Nicht nur Merkel muss weg, sondern auch Schulz und der Rest der antideutschen Politikerkaste in Berlin, Brüssel und anderswo.

(Bild: SPD Saar, flickr, CC BY-ND 2.0)

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