Anstoß

Europas Patrioten formieren sich

Am Montag kamen in München auf Initiative von Markus Buchheit, AfD-Listenplatz 7 für die Europawahl, Spitzenvertreter verschiedener europäischer Rechtsparteien zusammen.

Vor rund 50 geladenen Gästen diskutierten sie die Erfolgsaussichten bei der kommenden EU-Wahl, die Gründung der neuen Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ (EAPN) und die Chancen, dass Victor Orbans Fidesz-Partei Teil davon wird.

Orban und Strache

Wird er oder wird er nicht? Diese Frage stellten sich alle Anwesenden der Veranstaltung „Zukunft Europa in der EU“ angesichts des Knalls, den Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kurz zuvor ausgelöst hatte. Dieser hatte Manfred Weber, Kandidat der EVP-Fraktion für die Kommissionspräsidentschaft, die Gefolgschaft aufgekündigt und trat mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache symbolträchtig auf einer Pressekonferenz auf.

Besteht also Hoffnung, dass Orban mit seiner Fidesz-Partei dem neuen Bündnis der europäischen Rechten, der EAPN, beitreten wird? Dass Orban mit seiner Partei nicht fraktionslos im Europäischen Parlament arbeiten wird, darin war sich der EU-Abgeordnete Franz Obermayr (FPÖ) sicher. Jedoch herrschte unter den Teilnehmern auch Konsens, dass es längst noch keine ausgemachte Sache sei, ob Orban mit seiner Partei Mitglied der EVP bleiben werde oder sich einer anderen Fraktion anschließt.

Nächster Vereinigungsversuch

Anzubieten hätte die in Gründung befindliche EAPN-Fraktion allemal etwas: Bislang waren die europäischen Parteien rechts der Mitte in drei Fraktionen zersplittert. Die EAPN soll sie vereinen und versammelt schon jetzt Parteien aus zehn Staaten. Sie erhöht damit die Schlagkraft des konservativ-rechten Flügels enorm.

Rund 70 Abgeordnete werden dazu gehören, schätzt Marco Tirapelle, der für die italienische Lega anwesend war. Angesichts dieser Chancen bezeichneten die Teilnehmer die kommende EU-Wahl als Richtungswahl. Markus Buchheit sah in der hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion daher auch „ein Zeichen des Aufbruchs, das Mut macht und zur richtigen Zeit kommt“.

Schlankere und effizientere Strukturen für die EU

Was die Arbeit der Fraktion anbelangt, so wolle man sich auf weit mehr konzentrieren, als auf die „Bekämpfung illegaler Einwanderung“, wie Tirapelle betonte. Ihm gehe es auch um eine schlankere und effizientere EU. Den Teilnehmern war dabei wichtig, dass die kulturelle Identität der europäischen Völker erhalten bliebe.

In dem Zusammenhang wurde auch klar, dass die künftige Fraktion sich für eine Stärkung des Subsidiaritätsprinzips einsetze, statt die ohnehin ausufernden Kompetenzen der EU weiter auszudehnen.

Dominiek Lootens, der als langjähriger Abgeordneter des Vlaams Belang anreiste, betonte, dass gerade die patriotischen Parteien die echten Pro-Europäer seien, da sie sich für den Erhalt der abendländischen Kultur einsetzen. Dem schloss sich Buchheit an, der zum Ende der Veranstaltung kämpferisch ausrief: „Wir haben eine gemeinsame Vision von Europa und von der EU. Wir wollen mehr Bürgernähe und weniger Einmischung in unsere jeweiligen Identitäten. Wir wollen Vielfalt. Wir sind die wahren Europäer!“


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