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Hartz IV und Heinsohns Visionen

Gunnar Heinsohn ist ein kluger Mann. Viel Richtiges steht in seinem Essay über Hartz VI und dessen Folgewirkungen. Jedem leuchtet beispielsweise ein, dass Einwanderung von Ungebildeten logischerweise durch Sozialhilfeanrecht für jeden Aufenthaltsberechtigten zwangsläufig die Erhöhung der Steuerlast zur Konsequenz haben muss. Verlockend ist da Wohlstand-für-alle! über die Begrenzung der Bezugsdauer der Grundsicherung erreichen zu wollen. Ein Dank an Heinsohn dafür, dass er die Katastrophe der Dummeneinwanderung anspricht, ist sicherlich angebracht. Doch die Behauptung, das amerikanische Modell sei für Deutschland erfolgversprechend, ist mehr als fraglich.

Integrationsmutti Böhmer (CDU) gestand nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: »Im Schnitt sind rund 40 Prozent der Hartz IV-Empfänger Migranten“. Das ist doch mal eine klare Kennzahl. Für diese die Auswanderungsanreize  zu erhöhen, wäre selbsverständlich geboten. Doch das allein löste das Problem nicht. Die Linken Kommentatoren weisen zu recht daraufhin, dass die »Bankster« aufgrund ihrer Kapitalmacht viel mehr zu verminderten Staatseinnahmen beigetragen haben, als Hartzies es könnten. Die Branchen (bzw die Leute, die von diesen leben), die aufgrund einer hohen territorialen Flexibilität das Weite suchen können, werden das selbstverständlich beim Anziehen der Steuerschraube tun.  Das Wunschdenken der Linken vom allmächtigen Steuerstaat leidet genauso wie die rechte Marktideologie schlicht an ihrer Theorielastigkeit. In der Praxis fehlt es für Deutschland ganz simpel an einer politischen Zukunftsperspektive. Warum? Weil Deutschland keine genuin politische Führung hat. Die Probleme sind, so verfahren wie sie sind, eigentlich nur noch durch ein politisches Genie zu bändigen.

Heinsohns Konzept ist, isoliert betrachtet, schlichter Unsinn. In einem größeren Rahmen wäre es das keineswegs.

Die Hoffnung der welt-online Kommentatoren, dessen Artikel werde etwas bewegen, ist naiv. Die ethnische Zersetzung Europas (wie auch des Wasp-Nordamerikas) ist entweder gewollt und geplant oder wird als zukunftskonstituierend vorausgesetzt. Oder wie soll man Das noch auffassen? Natürlich nicht von den Familienvätern und -müttern. Die wissen auch noch nichts von »gender«. Heinsohns Irrtum besteht schon darin, dass er verkennt, dass die US-Politik auch für amerikanische Caucasians keine Zukunft vorsieht. Als ginge es nur um die Verschwendung von Steuergeldern…


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