Sie sind wieder da. Und genau wie die nationalen Sozialisten denken die internationalen Sozialisten, sie wären im Recht.

Das führt, wie die letzten Wochen deutlich zeigten, direkt zu brutaler Gewalt und Verbrechen in vermeintlich gerechter Sache, zu Sprengstoffanschlägen, Verwüstungen von AfD-Parteibüros und jetzt sogar zu Mordanschlägen. Die Motive werden durch die Hetze vieler Politiker aus sämtlichen Altparteien, die nur allzu gern von den Leitmedien transportiert werden, genährt. Sie verunglimpfen die AfD als rassistisch, weil sie gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung argumentiert. Sie titulieren Andersdenkende, die nicht an den vermeintlichen Segen einer Multikulti-Gesellschaft glauben, als menschenverachtend und Nazis.

Manipulierte Wahrnehmung

Dieses Narrativ, welches die Wahrnehmung vieler Menschen im Land manipuliert, wird in diesen Tagen zu einer Lebensgefahr für Menschen, die in der AfD, in einer demokratisch gewählten Partei, Mandatsträger und Mitglieder sind. Nur ganz zu Beginn, in der Zeit nach ihrer Parteigründung, gab es noch Debatten, um die Positionen dieser neuen Formation kennenzulernen. Je mehr Zustimmung sie erhielt und je mehr Mitglieder sich ihr anschlossen und sie zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz heranwuchs, wurde sie mit allen und immer drastischeren Mitteln bekämpft.

Die Publizisten Christian Demand und Ekkehard Knörer betonen zur Debattenkultur: „Eine Debatte ist ein öffentliches Streitgespräch, das gewissen Regeln folgt. Das Ziel einer Debatte ist nicht die Lösung eines Problems, wie in einer Diskussion, sondern Positionen zu markieren. In einer Debatte zählen nicht nur Argumente, sondern auch Polemik und der Mut zur These. Eine produktive Debatte bedarf neben von allen Teilnehmern akzeptierten Regeln auch einer sog. Debattenkultur.“

Gescheiterte Debattenkultur

In Deutschland ist die Debattenkultur völlig gescheitert. Seitdem die Mainstream-Medien als Sprachrohr der Altparteien systematisch die Meinungsfreiheit und gegenteilige Positionen unterdrücken, wurde der Diskurs unterbrochen. Ein Großteil der Bevölkerung hat keinerlei Kenntnis mehr von den Argumenten und den Lösungsvorschlägen der Gegenseite. Das führt zu einer zunehmenden Radikalisierung gerade der Linken in der Gesellschaft.

Dass Thesen wie „Es ist für viele Einwanderer besser in der Heimat zu bleiben“, „Es ist für die Heimat besser, wenn weniger auswandern“ und „Es ist für die deutsche Bevölkerung besser, wenn weniger einwandern“ komplett fehlen, ist ein Versagen der Leitmedien und damit ist die zunehmende Spaltung der Gesellschaft ihr Verdienst.

So kam es fast folgerichtig in Bremen zu einem brutalen Überfall von drei vermummten Personen auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. Er überlebte schwerverletzt durch die Zivilcourage eines Augenzeugen, der dazwischen ging und die Angreifer verjagen konnte. Die Tatwaffe war vermutlich ein Kantholz, mit dem die Täter versuchten, den Schädel des Opfers einzuschlagen. Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz, wurde bereits 2016 das Jochbein bei einem Angriff gebrochen. Der Hass der politischen Gegner hat sich seitdem immer weiter hochgeschaukelt, ohne dass dies von den Regierungsparteien und Medien angemessen geächtet wird.

Attacken in Döbeln und Riesa

In Döbeln ereignete sich derweil eine schwere Explosion vor dem AfD-Büro in der Bahnhofstraße. Es besteht auch dort der Verdacht einer politisch motivierten Straftat. In der Silvesternacht kam es zudem in Riesa zu einem Angriff von vermutlichen Linksextremisten gegen das Büro von Carsten Hütter, bei dem Fensterscheiben beschädigt und Farbe an die Fassade geschmiert wurde. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sind innerhalb von fünf Tagen vier Anschläge gegen AfD-Büros in Sachsen verübt worden. Das sind offenkundig keine Einzelfälle mehr.

Heute muss jeder, der sich politisch engagiert, mit Sanktionen in sämtlichen Lebensbereichen rechnen, wie etwa Jens Maier, der mit seiner Frau aus dem Dresdener-Schauburg-Kino geworfen wurde, weil er Politiker der falschen Partei ist. Aber wer bestimmt, welche Partei die falsche ist? Genau so erging es dem Prof. Dr. Gunter Runkel während der WM in Lüneburg. Er wollte sich nur ein Fußballspiel im „Schallander“, einem Lokal an der Ilmenau, ansehen und wurde mit Hinweis auf das Hausrecht herausgeworfen. Seine Frau wurde eine Woche später aus dem Cafe‘ Klatsch geworfen mit der Begründung „Man wolle keine Nazis haben“.

Dazu wurde im gleichen Zeitraum auch seine Haustür beschmiert mit dem Schriftzug „Super U is watching you“ und einem Symbol des weiblichen Geschlechtsorgans. Prof. Dr. Runkel war mehrere Jahrzehnte an der Universität in Lüneburg tätig und ein integriertes Mitglied der Gesellschaft. Zudem war er auch Gründungsmitglied der AfD in Niedersachsen und Fraktionsvorsitzender der AfD im Lüneburger Stadtrat.

Raus, raus, raus!

Auch die Preußische Allgemeine berichtete unter anderem am 6. April 2018 von dem Rauswurf des AfD-Abgeordneten Alexander Wolf vom „Runden Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes“ durch den Referatsleiter der Hamburger Kulturbehörde, nachdem „mehrere Teilnehmer ihn lautstark und unter Beifall vieler Anwesender zum Gehen“ aufforderten.

Fest steht, dass diese Vorfälle sich häufen. Sie alle zusammen zu tragen, stellt heute schon ein zeitaufwändiges Unterfangen dar. Eine Mitschuld trifft sicherlich die Leitmedien, die nach Demand und Knörer „pathologischen Mechanismen“ frönen, die in einer Tendenz zur „Skandalisierung, Personalisierung und Alarmismus“ bestehen. Ein Skandal nach dem anderen wird über die AfD losgetreten.

Es gibt nahezu keine positiven Erwähnungen der AfD in der Medienlandschaft, so dass selbst die Mitte der Gesellschaft zunehmend gleichgültig Attacken gegen Andersdenkende in der Gesellschaft oder die gefühlt einzige Oppositionspartei hinnimmt. Sie beginnt die demokratischen Werte zu vergessen, welche einst der Aufklärung entsprungen sind und uns der Dunkelheit des Mittelalters entrissen haben.

Der aufkommende Internationalismus, der von Ausgrenzung, Diskriminierung und Herabsetzung Andersdenkender bis hin zu Gewalt gekennzeichnet ist, wird heute schon linker Faschismus genannt. In Matthäus 7:16 steht: „An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen.“ Wollen wir also gespannt sein, ob das Europa der Zukunft, was von unseren Spitzenpolitikern der alten Volksparteien so hochgelobt wird, auch ein Europa der Meinungsfreiheit sein wird? Das wird mit jedem Übergriff und Anschlag unwahrscheinlicher, solange sich nicht die Leitmedien und die breite Gesellschaft empören und dieser Gewalt entschieden entgegentreten.

(Bild: AfD Bremen)