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Denkerische Nachbereitung

eisbergWer wie ich vorhin die Tagesschau gesehen hat, wird sich gefragt haben, wie es sein kann, dass in der Dresdenberichterstattung der deutschlandweit meistgesehenen, gebührenfinanzierten Nachrichtensendung die linken Gewalttäter und Staatsverächter nicht einmal als Chaoten Erwähnung fanden. Umso wichtiger ist es, die Berichte derer zu hören und zu lesen, die dem Schauspiel vorort beigewohnt haben.

Erklärungen für die gegenwärtigen Fehlentwicklungen gibt es viele, die meisten konnten mich nicht dauerhaft überzeugen. Wer, wie auf Altermedia mehrfach gelesen, die »Nasen«fraktion verantwortlich zeichnet oder überall Faschisten und Kapitalisten wittert, macht es sich zu leicht. Abhilfe schafft natürlich nur ernsthaftes Nachdenken. Deshalb will ich im Folgenden einige Beiträge zur Lektüre empfehlen. Es besteht keinerlei Notwendigkeit Dinge, die andere bereits (und vermutlich auch besser) niedergeschrieben haben, nochmal wiederzukäuen.

1. Bin ich der festen Überzeugung, dass insbesondere die Linken erst aufwachen werden, wenn es zu spät ist. Allerdings sind die demographischen Fakten dermaßen erdrückend, dass spätestens die Rentenerwartungen der sogenannten Babyboomer mit ihren Folgeerscheinungen diesen Staat an die Grenze seiner Macht zwingen.

In dem Essay Demographischer Djihad und der Selbstmord des deutschen Volkes operiert der Verfasser mit den Daten des Mikrozensus 2005 um eine realistische Prognose der demgraphischen Lage unseres Volkes zu erstellen.
Das erschütternde Ergebnis:

In dem Zeitraum, in dem bei den muslimischen Migranten die Anzahl der Personen pro Altersklasse um achtzig Prozent steigt, fällt die der Deutschen um die Hälfte. Rechnen wir nur eine Generation weiter, dann stehen in der Enkelgeneration bereits 4,5 Millionen Muslime nur noch 2,5 Millionen Deutschen gegenüber.

2. Um zu verstehen, warum Dresden zum Politikum gemacht wird, ist es nicht nur erforderlich die materialen politischen Gewichtungen in Deutschland zu beleuchten, sondern auch zwingend zu analysieren, weshalb für die europäischen Eliten höchstselbst die Revision der Geschichtsbilder der europäischen Völker zum Machterhalt erforderlich ist. Dresden, wie auch andere Teile der deutschen Geschichte, sind erst der Anfang.

3. Häufig geistern Chiffren durch die Gespräche, die aufgrund ihrer Abstraktheit ihre Wirkmacht einzig dadurch beweisen, dass sie von sehr vielen ernst genommen werden. Eine davon ist die NWO – die Neue Weltordnung.

Auch hier hat Manfred aus politikwissenschaftlicher Sicht einen sehr interessanten Beitrag zur Theoriebildung geleistet.

4. Ein letzter Hinweis soll auf einen englischsprachigen Essay erfolgen. Dass man keine zwei verlorenen Weltkriege braucht, um dem Niedergang geweiht zu scheinen, beweisen Großbritannien, Schweden und die Niederlande. Etwas größeres scheint hier im Gange zu sein als kriegsbedingte Reeducation. What is behind the collapse of civilisation? ist dem auf der Spur. Die Hauptthese ist, dass bei den Menschen der Postmoderne die letzte Phase der persönlichen Reife unterbleibe, mithin das Feststecken in der rebellischen Phase, die üblicherweise der Jugend vorbehalten bleibt, zum Dauerzustand geworden sei. Hochinteressant.

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10 Kommentare zu “Denkerische Nachbereitung

  1. Etwas zur Rechtslage:

    Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    http://dejure.org/gesetze/VersG/21.html

    Der Theorie nach müßten alle, die bei der Blockade teilgenommen haben, entsprechend bestraft werden. Aber unsere Medien bejubeln diese Leute.

  2. Habe mir schon überlegt, ob man nicht zumindest Albrecht Schroter
    (http://www.sezession.de/12155/albrecht-schroeter-in-dresden.html) eine Strafanzeige einbringen sollte.

  3. Habe ich auch schon überlegt. Was spricht dagegen?

  4. Der Wortlaut der Vorschrift.

    »… Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht …«

    Schröter selber hat offenbar keine Gewalttäigkeiten vorgenommen und solche auch nicht angedroht für den Fall, dass der Aufzug sich in Bewegung setzen sollte.

  5. L'ancien régime

    Ach, sieh einer an, der werte Herr Schröter. Der ist ja in Jena auch nicht ohne. Man denke an das offizielle Agitieren gegen das »Fest der Völker« seitens der Stadt, mit Blockadetraining usw. Man muß ja wirklich kein Freund des FdV sein, mich interessiert das auch nicht, aber wenn eine Veranstaltung genehmigt ist, können Institutionen nicht so vorgehen, in dieser Art und Weise.

  6. »oder grobe Störungen verursacht«…
    Was heißt schon verursachen? Habe aber jedenfalls zuhause keinen Versammlungsrecht-Kommentar. Ich geh mal in die Bibo und schaue, ob es sich lohnt.

  7. »Störung (Wikipedia) bezeichnet die Abweichung eines geplanten oder erwarteten Vorgangs von seinem festgelegten, vorausberechneten oder erwarteten Verlauf.«

    Der Verlauf ist im Voraus festgelegt.

    Nicht vorausberechnete Abweichungen sind daher unverzüglich beim »Störungsmelder« zu melden.

    http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/02/14/die-blockierer-tanzen-die-nazis-schmollen_2671#more-2671

    Bibo-Kommentare sind papiergebunden, also veraltet. Merkel weiß das, indem sie »von und zu Guttenberg« und »Gutenberg« freud-ig zu verwechseln scheint (Mediacontrolpreisverleihung Baden-Baden, 2010).

    Staatsanwälte sind weisungsgebunden und Verwaltungsrichter sind es letztlich auch (denn häufig »gegen die Verwaltung« entschieden zu haben ist nun mal keine Empfehlung für eine spätere Verwendung in leitenden Positionen der Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. der ministeriellen Justizverwaltung).

    Nicht zuletzt durch politische Geschmeidigkeit nach beiden Richtungen hin hat es der restriktive JungeFreiheit-Verwaltungsrichter Klenke (VG Düsseldorf) kürzlich geschafft, zum Abteilungsleiter im CDU-geführten Justizministerium (Müller-Piepenkötter) zu avancieren.

    Nichts liegt ferner als die Vorstellung, dass den sächsischen Verwaltungsrichtern, die es gewagt hatten, der ständigen und gefestigten Rechtsprechung des BVerfG auch im Fall der JLO Geltung zu verschaffen, vorgezeigt wird, welche Urteile im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung hiesiger Prägung gerade noch vertretbar sind bzw. aufgrund ihrer unverhohlenen Permissivität unter keinen Umständen mehr hingenommen werden können.

  8. Ehrlich gesagt, weiß ich nicht so recht, was du mir hier jetzt eigentlich erzählen willst. Deine Polemik ist aus juristischer Sicht irrelevant.
    Die einzige Frage ist, ob die Anzeige Arbeit macht oder nicht. Noch ist es jedenfalls so, dass politische Justiz doppelt so lang begründet werden muss.

  9. … das ganze hängt ein bisschen an dem »Gewaltbegriff«, der da zur Anwendung kommt … und wer die Rechtspechung zur Nötgung (Stichwort: Sitzblockade) kennt, der weis, dass da vermutlich nicht viel rauskommen wird (der Gewaltbegriff wird in beiden Vorschriften sicher gleich oder ähnlich gesehen) … bei einer Nötigung käme dann ja noch die Verwerflichkeitsprüfung dazu – und Verwerflichkeit im Kampf gegen rechts kann man ja niemanden attestieren …

    anders allerdings, wenn man das ganze als »flash-mob« Aktion vorbereitet.

    Wenn 1000 Leute ihre Bilder von blockierenden, randalierden Antifas bei Staatsanwaltschaft mit Strafanzeige gegen Unbekannt einreichen, dann muss für jeden Vorgang ein Aktenzeichen angelegt werden, eine Einstellungsverfügung erlassen werden etc.

    Ob solche, eher querulatorischen Sachen aber Sinn machen ?

    Ich weis ja nicht ….

  10. Nochmal:

    Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    In der 3. Var. der Begehungsweise ist nix mit Gewaltbegriff. Da geht es um die Verursachung von Störungen. Und jetzt muss man überlegen ob es strafbegründend wirkt, wenn jemand im Vorfeld Strategien entwickelt und vorsätzlich kommuniziert, die die von anderen (Antifa, etc.) vorgenommenen Störungen zum Erfolg führen, oder ob das restriktiver zu fassen ist, weil blablabla. Ich habe inhaltlich auch keine Ahnung, bin aber schon froh wenigstens die Norm richtig lesen zu können.
    Wie gesagt ich schau mal in den Kommentar. War dafür bislang zu faul.

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